![Kultur](/img/butt-kultur-off.gif)
![Gewerbe](/img/butt-gewerbe-off.gif)
![Hotels](/img/butt-hotels-off.gif)
![Shopping](/img/butt-shopping-off.gif)
![Freizeit](/img/butt-freizeit-off.gif)
![Verkehr](/img/butt-verkehr-off.gif)
![Bildung](/img/butt-bildung-off.gif)
![Soziales](/img/butt-soziales-off.gif)
![Politik](/img/butt-politik-off.gif)
![Presse](/img/butt-presse-off.gif)
![Impressum](/img/butt-impressum-off.gif)
![Datenschutzerklärung](/img/butt-privacy-off.gif)
![](/img/1pix_transparent.gif)
![](/img/1pix_transparent.gif)
![](/images/1x1transp.gif)
![](/img/1pix_transparent.gif)
Fussball-Trikots aus den
60er und 70er Jahren. Kult und Style pur!
![](/img/1pix_transparent.gif)
|
|
![](/img/1pix_transparent.gif)
schatzsuche.ch
Gratis-Wettbewerb
Flugreise für 2 Personen
& 100 Tagespreise zu gewinnen!
Spielspass pur!
|
|
|
|
![News - powered by news.ch](/img/rub-banner-news.gif)
![](/img/article/106161-Minarett.jpg) ![](/img/1pix_transparent.gif) Völkerrecht kommt vor innerstaatlichem Recht, wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet.
|
Abbildung vergrössern
Shopping - Geschenktipps und weiteres
UFO-Dokumentationen
Rolling Stones
| ![](/img/1pix_transparent.gif)
|
Montag, 30. November 2009 / 17:12:11
![](/img/1pix_transparent.gif)
Verstösst das Minarett-Verbot gegen die Menschenrechte?
Genf - Die Vereinten Nationen untersuchen, ob das vom Schweizer Stimmvolk verabschiedete Minarett-Verbot mit internationalem Recht vereinbar ist. Experten seien daran, den Fall zu prüfen, sagte ein Sprecher des UNO-Hochkomissariats für Menschenrechte.
Die UNO werde zum Entscheid des Schweizer Souveräns Stellung nehmen, sagte der Sprecher gegenüber der Nachrichtenagentur SDA ohne den genauen Zeitpunkt zu nennen. Schon während der Abstimmungskampagne hatten UNO-Experten die Bundesbehörden mehrfach über den diskriminierenden Charakter eines Minarett-Verbots gewarnt.
Aufhebung erwartet
Rechtsexperten sind sich derweil einig, dass der Schweiz ein Rechtsstreit droht. Der Berner Rechtsprofessor Walter Kälin rechnet damit, dass die Schweiz schlussendlich das Minarett-Verbot aufheben wird.
«Wegen ein paar Minaretten weniger wird die Schweiz nicht auf die Europäische Menschenrechtskonvention verzichten», zeigte sich der Experte für Völkerrecht gegenüber der Nachrichtenagentur SDA überzeugt.
Vor Gericht
Völkerrechtsprofessor Kälin geht davon aus, dass das Minarett-Verbot in der Schweiz vor Gericht angefochten wird. Und falls die Schweizer Instanzen das Minarett-Verbot nicht zu Fall brächten, sei eine Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte möglich, erklärte er.
Zuerst müssten aber die innerstaatlichen Rechtsbehelfe bis zum Bundesgericht ausgeschöpft werden. In Strassburg könne grundsätzlich jede Person Beschwerde einreichen, die vom Minarett-Verbot direkt betroffen sei, hielt Kälin fest. Das sind in dem Fall Muslime, die in der Schweiz leben.
Klagen angekündigt
Bereits geäussert hat sich die Islamische Glaubengemeinschaft Langenthal. Die Langenthaler Muslime wollen ihren Fall via Verwaltungs- und Bundesgericht bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg ziehen. Bereits seit drei Jahren kämpfen die Langenthaler Muslime auf dem Rechtsweg für ihr Minarett.
Liegt ein Entscheid des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vor, ist dieser für die Schweiz zwingend. «Das Völkerrecht kommt vor innerstaatlichem Recht», erklärte Kälin, der zwischen 2003 und 2008 Mitglied des UNO-Menschenrechtsausschusses war.
fest (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
OIC fordert Rücknahme von Minarett-Verbot
Freitag, 11. Dezember 2009 / 00:16:22
[ weiter ]
Geschäftsmann errichtet Minarett auf Firma
Donnerstag, 10. Dezember 2009 / 18:43:51
[ weiter ]
Intellektuelle wollen Minarettverbot abschaffen
Sonntag, 6. Dezember 2009 / 11:58:40
[ weiter ]
Merz: Jetzt kühlen Kopf bewahren und aufklären
Dienstag, 1. Dezember 2009 / 20:35:47
[ weiter ]
Mehrere Tausend Personen demonstrieren gegen Verbot
Dienstag, 1. Dezember 2009 / 19:48:01
[ weiter ]
Calmy-Rey fürchtet Extremismus
Dienstag, 1. Dezember 2009 / 17:00:33
[ weiter ]
Erdogan: Minarett-Verbot ist wie Antisemitismus
Dienstag, 1. Dezember 2009 / 11:02:30
[ weiter ]
Minarett-Befürworter formieren sich auf Facebook
Dienstag, 1. Dezember 2009 / 11:01:20
[ weiter ]
Minarett-Verbot: Die Schweiz ein Vorbild?
Dienstag, 1. Dezember 2009 / 07:33:14
[ weiter ]
Initiativen: Und so geht es weiter
Montag, 30. November 2009 / 19:41:19
[ weiter ]
Calmy-Rey muss Wogen glätten
Montag, 30. November 2009 / 19:21:51
[ weiter ]
Die Schweiz zwischen Kritik und Applaus
Montag, 30. November 2009 / 14:25:07
[ weiter ]
Bleiben jetzt die Touristen weg?
Montag, 30. November 2009 / 12:20:36
[ weiter ]
Eine «Katastrophe» für die Schweiz
Montag, 30. November 2009 / 11:26:37
[ weiter ]
Kopfweh am Morgen danach
Montag, 30. November 2009 / 11:20:45
[ weiter ]
Widmer-Schlumpf erklärt EU, wie die Schweiz tickt
Montag, 30. November 2009 / 10:24:00
[ weiter ]
Anschlag auf SVP-Parteisekretariat
Montag, 30. November 2009 / 09:12:20
[ weiter ]
Dürfen jetzt keine Minarette mehr gebaut werden? Doch!
Montag, 30. November 2009 / 07:39:40
[ weiter ]
«Eine Schmach für Bundesrat und Parlament»
Montag, 30. November 2009 / 06:49:26
[ weiter ]
|
![Foto: hpgruesen (Pixabay License)](/img/icon/397055-bf44e3d6caed4a5c7090a6d409fca685.jpg)
| ![](/img/1pix_transparent.gif)
|
Publireportage
![](/img/1pix_transparent.gif)
Mit dem Privatjet durch Europa
![](/img/1pix_transparent.gif)
Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem.
[ weiter ]
|
![](/img/rub-banner-kompetenzmarkt-4.gif)
|
![](/portrait/files/logo/00104412-logo.jpg)
|
World-class Startups. Swiss Made.
venturelab AG
Kesslerstrasse 9, 9000 St. Gallen |
|
|
Firma genial einfach gründen und Erfolg versprechend starten.
IFJ Institut für Jungunternehmen
Schützengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
![](/portrait/files/logo/00101827-logo.jpg)
|
Das unabhängige Elektronische Medienhaus aus St.Gallen.
VADIAN.NET AG
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
![](/portrait/files/logo/00131404-logo.png)
|
Die Schweizer Hotel-Plattform
hotel.ch
Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen |
|
|
Expanding Business Horizons
Greater Zurich Area AG
Limmatquai 122, 8001 Zürich |
| 1 bis 5 (von 4'131 Einträgen)
Mit Ihrem Eintrag präsentieren Sie Ihr Unternehmen in einem sehr attraktiven und dynamischen Umfeld von innovativen Unternehmen. Nutzen Sie jetzt Ihre Chance, attraktive Geschäftspartner für den zukünftigen Erfolg kennen zu lernen. |
|