Calmy-Rey muss Wogen glätten

Über das Abstimmungsergebnis sei sei «sehr enttäuscht», es bringe neue Probleme mit den arabischen und muslimischen Staaten, ohne dass die Probleme in der Schweiz gelöst würden, sagte Calmy-Rey in der Sendung «Echo der Zeit» von Schweizer Radio DRS. Seit Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses sei sie ständig am Telefon.

Zudem habe sie am Nachmittag einige Botschafter von arabischen und muslimischen Staaten empfangen. Darunter waren nach Angaben des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Vertreter wichtiger islamischer Länder wie Saudi-Arabien, Marokko, Algerien und Iran.

Nicht von der Schweiz erwartet

Die Reaktionen aus der arabischen Welt seien von Erstaunen geprägt gewesen, sagte die Bundesrätin in dem Interview. Dieses Ergebnis habe man gerade von der Schweiz nicht erwartet.

Die Initiative bringe einige Umsetzungsprobleme mit sich, erklärte die Aussenministerin weiter. Sie sprach sich gegen die Aufkündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention aus, wie es die SVP fordert. Das sei keine Lösung. Abschottung könne in der heutigen Welt keine Lösung sein.

Diplomaten waren vorbereitet

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Abstimmungsresultats am Sonntag hatte Calmy-Rey mit den Generalsekretären der Arabischen Liga und der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) gesprochen, wie EDA-Sprecher Lars Knuchel sagte.

Die Schweizer Botschafter in muslimischen Ländern sprachen bei den jeweiligen Aussenministerien vor. Die Diplomaten waren bereits im Sommer auf das mögliche Szenario vorbereitet worden und hatten auch Vertreter der Medien und der Zivilgesellschaft über die Anti-Minarett-Initiative informiert.

fest (Quelle: sda)

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