Dienstag, 1. Mai 2012 / 07:42:00
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Keine «Demos» zum 1. Mai
Bern - Gewerkschaften und linke Parteien gehen am 1. Mai für die Anliegen der Arbeitnehmer auf die Strasse. Justizministerin Simonetta Sommaruga wird an der 1.-Mai-Kundgebung in Bern eine Rede halten.
Am 1. Mai 2011 hatte sie in Thun BE die Personenfreizügigkeit als Erfolgsgeschichte bezeichnet und das «Wahlkampfgetöse» rund um Zuwanderung kritisiert.
Doch just für jene acht Länder, für die die volle Personenfreizügigkeit am vergangenen 1. Mai neu in Kraft trat, musste Sommaruga Ende April die Ventilklausel anrufen. Bundesrat Alain Berset tritt in Fleurier im Kanton Neuenburg auf.
SP-Präsident Christian Levrat spricht in Yverdon. Einer seiner Vorgänger - Helmut Hubacher - tritt in Rheinfelden AG ans Rednerpult. Der Chefökonom des Gewerkschaftsbundes, Daniel Lampart, hält unter anderem in Luzern eine Rede.
«Schreiende Ungerechtigkeit»
Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) ruft unter dem Motto «Mehr Schutz, Mehr Lohn, Mehr Rente» zum Tag der Arbeit auf. In der Schweiz besitze ein Prozent der Bevölkerung mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen.
Anstatt diese schreiende Ungerechtigkeit zu korrigieren, würden die Bürgerlichen fleissig weiter an der Kluft zischen Arm und Reich graben. Es sei höchste Zeit für gerechte Empörung und entschlossenen Widerstand, heisst es im Aufruf des SGB.
Zürich toleriert keine Nachdemos
Die Stadt Zürich machte im vergangenen Jahr mit Nachdemos kurzen Prozess. Die Polizei nahm 542 Demonstranten fest, davon kamen 513 Personen umgehend wieder auf freien Fuss. Zahlreiche kontrollierte Personen erhielten eine 24-Stunden gültige Wegweisung aus einigen Stadtkreisen.
In Zürich blieb es wegen der Massnahmen weitgehend ruhig. In diesem Jahr verfolgt die Polizei in Zürich die gleiche Strategie. Sie erhielt von der Stadtregierung den Auftrag, allfällige Ausschreitungen und Nachdemos erneut nicht zu tolerieren.
Auch wegen der Ausschreitungen in Zürich wird der 1. Mai in den letzten Jahren vor allem mit Tränengas, Gummischrot und Vermummten in Verbindung gebracht. Kleinere Feiern verzichten deshalb auf Wörter wie «Demonstration» oder «Kundgebung» in den Einladungen.
Vielerorts wird der 1. Mai seit Jahren bei Grillplausch und Musik gefeiert. So gibt es im Kanton Zürich neben der Stadt fünf weitere Feiern, darunter mit Risotto-Festival, Pasta und Grillwürsten. Im Aargau gibt es acht 1.-Mai-Feiern - und nur drei davon mit Umzug.
bert (Quelle: sda)
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