News - powered by news.ch


Die SVP möchte, dass der Bundesrat jeweils gleichzeitig mit dem Nationalrat gewählt wird.

Abbildung vergrössern

 
www.gegenvorschlag.info, www.bundesrats.info, www.volkswahl.info, www.bundesrat.info

.swiss und .ch Domains - Jetzt registrieren!

Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene Internet Präsenz aufbauen? Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!




 
Shopping - Geschenktipps und weiteres

Royal Family Endless Summer

 Royal Family
 Endless Summer



Mittwoch, 25. Januar 2012 / 16:06:08

Bundesrat lehnt «Volkswahl des Bundesrats» ohne Gegenvorschlag ab

Bern - Der Bundesrat empfiehlt die SVP-Volksinitiative «Volkswahl des Bundesrats» ohne Gegenentwurf zur Ablehnung. Die Wahl der Regierungsmitglieder durch die Bundesversammlung habe sich bewährt. Deshalb sei eine Änderung des Wahlverfahrens nicht angebracht, argumentiert die Regierung.

Der Bundesrat hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Mittwoch damit beauftragt, bis im Frühjahr eine entsprechende Botschaft auszuarbeiten.

Das seit 1985 aus Männern und Frauen zusammengesetzte Bundesratskollegium repräsentiere die wichtigsten Parteien, Landesgegenden und Sprachgruppen, befand der Bundesrat in seiner Aussprache zu diesem Thema. Es sei diesem Kollegium «immer wieder gelungen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Schweiz die Herausforderungen der jeweiligen Zeit erfolgreich bewältigen konnte».

Die SVP reagierte mit dieser Initiative unter anderem auf die Abwahl von Christoph Blocher. Das Volksbegehren war letzten Juli mit über 108'000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

Die SVP möchte, dass der Bundesrat jeweils gleichzeitig mit dem Nationalrat gewählt wird, und zwar im Majorzverfahren mit einem einzigen Wahlkreis und Sonderregeln für Sprachminderheiten. Hätten im ersten Wahlgang nicht genügend Kandidierende das absolute Mehr erreicht, fände ein zweiter Wahlgang statt, in dem dann das einfache Mehr zur Wahl reichen würde.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=526579

In Verbindung stehende Artikel:


Abstimmung über Asylgesetz und Bundesrats-Volkswahl
Mittwoch, 30. Januar 2013 / 12:57:00
[ weiter ]
Ständerat lehnt SVP-Initiative «Volkswahl des Bundesrats» ab
Montag, 24. September 2012 / 18:18:47
[ weiter ]
Kommission gegen Volkswahl des Bundesrates
Dienstag, 3. Juli 2012 / 16:15:56
[ weiter ]
Bundesrat will vom Parlament gewählt werden
Mittwoch, 16. Mai 2012 / 13:49:00
[ weiter ]
SVP-Initiative zur Volkswahl steht
Donnerstag, 25. August 2011 / 15:32:00
[ weiter ]
SVP reicht Bundesrats-Initiative ein
Donnerstag, 7. Juli 2011 / 13:48:00
[ weiter ]
 


 
 
 
 
 

Foto: hpgruesen (Pixabay License)

Publireportage

Mit dem Privatjet durch Europa

Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem. [ weiter ]