Gabriel als deutscher SPD-Chef wiedergewählt

Die SPD wolle spätestens 2013 eine Neuauflage von Rot-Grün auf Bundesebene, sagte er. In seiner Rede sprach er auch die sogenannte K-Frage an - und verzichtete ausdrücklich nicht auf die Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl in zwei Jahren.

Der nächste Bundeskanzler müsse wieder ein Sozialdemokrat sein, sagte er. «Mit den Grünen als Koalitionspartner. Damit es hier keinen Zweifel gibt.» Die SPD will auch den Schulterschluss mit Gewerkschaften und Kirchen suchen, um den Machtwechsel zu schaffen.

Scharf rechnete Gabriel mit den Regierungsparteien Union (CDU und CSU) und FDP ab. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mache Politik nach dem Motto «Was stört mich mein Geschwätz von gestern». Merkels Regierung zeige seit zwei Jahren nur, «wie man Krisen vergrössern kann», sagte er. Sozialdemokratische Kanzler wie Schmidt hätten Krisen gelöst.

Wirtschaftspolitisches Profil schärfen

Die Mitte in Deutschland müsse eine «Mitte links» sein. Um mehr bürgerliche Wähler zu gewinnen, müsse die SPD aber ihr wirtschaftspolitisches Profil schärfen.

Zugleich reklamierte Gabriel das Erbe des Liberalismus in Deutschland für seine Partei. «Bei uns hat die Idee des Liberalismus eine neue Heimat», sagte er an die Adresse der FDP-Wähler.

2009 war die SPD bei den Bundestagswahlen auf 23 Prozent abgestürzt und musste sich danach neu aufstellen. Gabriel erachtet diesen Prozess als abgeschlossen und sieht die Partei auf Kurs, wie er sagte. «Acht Landtagswahlen, achtmal sind wir in der Regierung und sechsmal führen wir sie an, das ist die Realität». In Umfragen liegt die SPD mit rund 30 Prozent aber noch etwa fünf Prozentpunkte hinter der Union.

fest (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: