Typenentscheid für Kampfjets noch dieses Jahr

Verteidigungsminister Ueli Maurer wird sich noch in diesem Jahr für einen Flugzeugtyp entscheiden: Das Verteidigungsdepartement (VBS) teilte mit, es werde dem Bundesrat vor Ende Jahr den Antrag zum Typenentscheid unterbreiten.

Gleichzeitig werde das Finanzdepartement (EFD) dem Bundesrat darlegen, wie die vom Parlament per 2014 beschlossene Aufstockung des Ausgabenplafonds der Armee auf 5 Milliarden Franken finanziert werden könne. Der Bundesrat habe das EFD beauftragt, ihm die Entscheidgrundlagen über die finanziellen Auswirkungen gleichzeitig zu unterbreiten.

Offerten bis Ende Jahr gültig

Dass der Typenentscheid bald fallen könnte, hatte Maurer bereits im Vorfeld verlauten lassen. Aus seiner Sicht eilt der Entscheid, weil die Offerten der drei Anbieter eigentlich Ende Jahr auslaufen. Sollte der Kaufentscheid erst später fallen, will Maurer mit den Anbietern aber eine Lösung aushandeln.

Der Bundesrat hatte ursprünglich beschlossen, den Kauf neuer Kampfflugzeuge aus finanzpolitischen Gründen zu verschieben. Ferner wollte er die Armee auf 80'000 Mann verkleinern und die Ausgaben der Armee auf jährlich 4,4 Milliarden begrenzen.

Grössere und teurere Armee

Das Parlament sprach sich aber für den raschen Kauf neuer Kampfflugzeuge, eine Armee von 100'000 Mann und einen Ausgabenplafond von 5 Milliarden aus. Nach dem Willen von National- und Ständerat soll die Armee künftig also mehr kosten dürfen als heute. Der Ausgabenplafond liegt heute bei 4,1 Milliarden Franken, wobei die tatsächlichen Ausgaben darüber liegen.

Mit den 5 Milliarden sollen nach dem Willen des Parlaments auch die neuen Kampfflugzeuge finanziert werden. Zu diesen Planungsbeschlüssen des Parlaments wird sich das Volk nicht äussern können: Die Räte lehnten es ab, den Ausgabenplafond für die Armee in einem referendumsfähigen Beschluss zu verankern.

Führen die Beschlüsse wegen nötiger Einsparungen in anderen Departementen zu Gesetzesänderungen, könnte dagegen allerdings das Referendum ergriffen werden. Möglich ist auch, dass eine Volksinitiative lanciert wird.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=513277

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