Dienstag, 27. September 2011 / 10:02:19
Räte nur über Armee-Cars uneinig
Bern - Wegen eines einzigen Postens schickt der Ständerat das Rüstungsprogramm 2011 der Armee zurück in den Nationalrat. Bei einem Gesamtvolumen von 433 Millionen Franken ist zwischen den Räten nur der Kauf von fünf Cars für 2,1 Millionen Franken umstritten.
Das Rüstungsprogramm war in der kleinen Kammer unbestritten. Die Ständeräte stimmten dem Einkaufszettel der Armee mit 36 zu 0 Stimmen und ohne Diskussion zu. Mit 433 Millionen Franken sei das Rüstungsprogramm nur etwas mehr als halb so gross wie die Programme der vergangenen Jahre, sagte Bundesrat Ueli Maurer.
Als Gründe gab der Verteidigungsminister die gestiegenen Betriebskosten an, die weniger Investitionen erlaubten. Ausserdem müsse die Armee für den Tiger-Ersatz sparen und wolle keine Präjudizien schaffen, bis das Parlament über die Armeeentwicklung entschieden habe.
Neue Lenkwaffen
Im Nationalrat hatte die Linke im Juni den Kauf neuer Luft-Luft-Raketen AMRAAM für die FA/18-Flugzeuge für 180 Millionen Franken bekämpft. Im Ständerat war der grösste Posten im Rüstungsprogramm dagegen unbestritten.
Die neuen Lenkwaffen sollen die bestehenden ersetzen, die laut Armee nicht mehr zeitgemäss sind. Wie viele Waffen die Schweiz bestellt, ist geheim. Aus Budgetgründen werde die Armee nur eine «minimale Zahl» - weniger als 100 - erwerben, sagte Maurer.
173 Millionen Franken gehen an ein neues Brückensystem für die Genietruppen. Die «Feste Brücke 69» kann ab Ende 2012 nicht mehr eingesetzt werden. Weitere 25 Millionen Franken kostet die vollständige Ausrüstung von 12 ABC-Aufklärungsfahrzeugen bis 2017.
Cars für andere Departemente
Die einzige Differenz liegt damit beim Ersatz der Fahrzeugflotte. Für 55 Millionen Franken will das Verteidigungsdepartement neue Lastwagen (72), Lieferwagen (170) und Cars (5) kaufen. Ersetzt würden über 35-jährige Fahrzeuge, für die es kaum mehr Ersatzteile gebe, die kaum Umweltstandards erfüllten und teuer im Unterhalt seien, sagte Maurer.
Aus Sicht der Kommission sei es unerlässlich, die älteren Fahrzeuge zu ersetzen, sagte Kommissionssprecher Raphaël Comte (FDP/NE). Der Rat folgte ihm stillschweigend und hielt an den fünf Gesellschaftswagen für den zivilen Gebrauch fest.
Im Nationalrat will auf die Fahrzeuge verzichten, weil sie sowieso häufig von anderen Departementen genutzt würden. Das Geschäft geht nun zurück an den Nationalrat.
bert (Quelle: sda)
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