Abbas bei Heimkehr nach UNO-Vorstoss als Held gefeiert

Vor der jubelnden Menge bekräftigte Abbas seine Forderung nach einem vollständigen Baustopp der völkerrechtswidrigen Siedlungen Israels in den besetzten Gebieten als Bedingung für neue Friedensverhandlungen. Israel besteht auf Gesprächen «ohne Vorbedingungen».

Das Nahost-Quartett aus UNO, EU, USA und Russland hatte am Freitag beide Seiten in einer neuen Initiative zur Wiederaufnahme von Verhandlungen innert vier Wochen aufgefordert. Zudem sollen sie sich auf eine Lösung ihres Konflikts bis Ende 2012 verpflichten.

Beratungen angekündigt

In Israel will laut Medienberichten Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag mit Ministern über den Vorschlag diskutieren Präsident Mahmud Abbas will in seinen Reihen den Vorschlag ebenfalls erörtern.

Abbas bemängelte, dass der Plan nicht zu einem Ende des israelischen Siedlungsausbaus aufrufe und auch keinen Rückzug auf die Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 fordere.

Nach Netanjahu begrüsste auch der für seine harte Haltung gegenüber den Palästinensern bekannte israelische Aussenminister Avigdor Lieberman die Initiative des Quartetts.

Trotz aller Vorbehalte sei Israel zu Friedensgesprächen bereit, sagte Lieberman dem Armee-Radio. Zugleich kündigte er eine harsche Reaktion an, falls die UNO den Palästinenserantrag für die Aufnahme als eigenständigen Staat annehmen sollten.

«Diplomatischer Kampf»

Abbas sagte in Ramallah, mit dem UNO-Vorstoss habe der «internationale diplomatische Kampf» begonnen. Er hatte am Freitag in New York den Antrag auf UNO-Vollmitgliedschaft Palästinas gegen den Widerstand Israels und der USA an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben.

Ungewöhnlich rasch will sich der UNO-Sicherheitsrat schon am Montag erstmals mit dem Antrag befassen. Eine konkrete Entscheidung wird aber noch nicht erwartet.

Vorerst gibt es kaum Chancen auf eine Aufnahme, weil die USA mit ihrem Veto drohen, solange es keine Friedenslösung der Palästinenser mit Israel gibt.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=510041

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