|
|
 
Abbildung vergrössern Shopping - Geschenktipps und weiteres 
 Kill Bill Michelin | |
Freitag, 15. Oktober 2010 / 10:22:31US-Bundesrichter lässt Klage gegen Obamas Gesundheitsreform zuWashington - Ein US-Bundesrichter hat eine Klage von 20 Bundesstaaten gegen die von Präsident Barack Obama umgesetzte Gesundheitsreform zugelassen. Vier Klagepunkte zur Verfassungsmässigkeit der Reform verwarf Richter Roger Vinson vom Bundesgericht in Florida.Einzig die Krankenversicherungspflicht sowie die Ausweitung der Gesundheitsversicherung für Bedürftige (Medicaid) können laut Vinson gerichtlich geprüft werden. Eine Anhörung wurde für Mitte Dezember angesetzt. Obama hatte mit seiner Unterschrift am 23. März die Gesundheitsreform in Kraft gesetzt, die erstmals in der Geschichte der USA fast allen Bürgern Zugang zu einer Krankenkasse sichern sollte. Klage eingereicht Noch am selben Tag reichten die Justizminister von 13 Bundesstaaten in Florida Klage ein, der sich sieben weitere Bundesstaaten später anschlossen. Der republikanische Justizminister von Florida, Bob McCollum, der die Klage auf den Weg gebracht hatte, sprach am Donnerstag von einem «Sieg für die Bundesstaaten, Kleinunternehmer und das amerikanische Volk».
ade (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=460333 In Verbindung stehende Artikel: Ist die Gesundheitsreform verfassungswidrig? Freitag, 17. Dezember 2010 / 14:27:41 Barack Obama räumt Fehler ein Sonntag, 17. Oktober 2010 / 23:19:10 Weiterer Etappensieg für Obamas Gesundheitsreform Sonntag, 22. November 2009 / 08:51:20 Erfolg für Obama und seine Gesundheitsreform Sonntag, 8. November 2009 / 08:02:26 Obamas Gesundheitsreform kommt ins Schwanken Samstag, 7. November 2009 / 11:56:50 US-Senat: Vorlage zu Gesundheitsreform Montag, 26. Oktober 2009 / 23:05:06 |
 | |
Publireportage Mit dem Privatjet durch Europa Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem. |