Montag, 27. September 2010 / 12:08:17
Doris Leuthard übernimmt das UVEK
Bern - Im Bundesrat kommt es überraschend zu einer grossen Rochade: Gleich vier Departemente erhalten einen neuen Vorsteher oder eine neue Vorsteherin. Das umkämpfte Infrastrukturdepartement (UVEK) geht an Bundespräsidentin Doris Leuthard.
Die Departementsverteilung ging nicht reibungslos über die Bühne: Der Bundesrat musste darüber abstimmen, wie die Bundeskanzlei mitteilte. Bundesratssprecher André Simonazzi sagte auf Anfrage, dem Entscheid sei eine intensive Diskussion vorangegangen, er sei jedoch «auf kollegiale Weise» getroffen worden. Die Regierungsmitglieder würden ihn am Montag nicht weiter kommentieren.
Die Departementsverteilung erfolgt nach dem Anciennitätsprinzip: Als erster darf das amtsälteste Bundesratsmitglied seine Wünsche äussern. Bundespräsidentin Doris Leuthard, die an zweiter Stelle an der Reihe war, entschied sich für einen Wechsel ins Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).
Eveline Widmer-Schlumpf wechselt ins Finanzdepartement, Simonetta Sommaruga übernimmt das Justiz- und Polizeidepartement und Johann Schneider-Ammann wird neuer Wirtschaftsminister. Auf ihren bisherigen Posten bleiben Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, Innenminster Didier Burkhalter und Verteidigungsminister Ueli Maurer.
UVEK in bürgerlicher Hand
Mit dem Wechsel ins UVEK kommt CVP-Bundesrätin Doris Leuthard dem Wunsch ihrer Partei nach. Sie kann so das Landwirtschaftsdossier abtreten, bei dem sie zuletzt im Konflikt mit der eigenen Partei stand. Die CVP stellt sich gegen den Agrarfreihandel mit der EU.
Die SP erhält im Gegenzug weder das Volkswirtschafts- noch das Finanzdepartement, sondern das eher weniger beliebte Justiz- und Polizeidepartement. Mit Simonetta Sommaruga steht diesem künftig eine Nicht-Juristin vor. Es ist das erste Mal seit der Einführung der Zauberformel im Jahr 1959, dass die SP dieses Departement führt.
Das Volkswirtschaftsdepartement (EVD) erhält mit Johann Schneider-Ammann nach zwei CVP-Vorstehern wieder einen FDP-Chef.
Gewagter Wechsel ins Finanzdepartement
Was das Finanzdepartement betrifft, so stellten bisher ausschliesslich die FDP, die CVP und die SP dessen Vorsteher. In SVP-Händen war das Departement nie. Mit Eveline Widmer-Schlumpf übernimmt nun eine ehemalige SVP- und heutige BDP-Politikern die Finanzen.
fkl (Quelle: sda)
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