Freitag, 18. Juni 2010 / 08:39:35
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Keine Koalition mit Geert Wilders in Holland
Den Haag - In den Niederlanden wird es keine Rechts-Koalition unter der Beteiligung des Rechtspopulisten Geert Wilders geben. Die Sondierungen scheiterten an der Weigerung der Christdemokraten, direkte Verhandlungen mit Wilders' PVV und der rechtsliberalen VVD zu führen.
Dies sagte der mit den Gesprächen beauftragte Vorsitzende der Liberalen im Senat, Uri Rosenthal, vor Journalisten in Den Haag. Er habe Königin Beatrix bereits unterrichtet.
Nach den Worten Rosenthals sahen die Christdemokraten des bisherigen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende «keinen Platz für sich» innerhalb einer Koalition mit der Partei des Islamgegners Wilders. Sie hätten gefordert, dass sich PVV und VVD zunächst auf ein gemeinsames Programm einigten.
Dreierbündnis «unmöglich»
Ein Dreierbündnis zwischen den Parteien sei «unmöglich», es gebe aber andere «Optionen» sagte Rosenthal, ohne sich weiter dazu äussern zu wollen.
Wilders' Partei für die Freiheit (PVV) war bei den Parlamentswahlen am 9. Juni drittstärkste politische Kraft geworden, sie konnte die Zahl ihrer Sitze von neun auf 24 steigern. Siegerin wurde die rechtsliberale VVD mit ihrem Spitzenkandidaten Mark Rutte, sie stellt künftig 31 der 150 Abgeordneten.
Auf dem zweiten Platz folgten die Sozialdemokraten mit 30 Mandaten. Balkenendes Christdemokraten landeten mit 21 Sitzen noch hinter Wilders PVV. Angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse könnte die Regierungsbildung Wochen, möglicherweise sogar Monate dauern.
ade (Quelle: sda)
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