Donnerstag, 10. Juni 2010 / 13:47:04
Niederlanden: Regierungsbildung schwierig
Den Haag - Die Niederlande stehen nach Parlamentswahlen vor einer der schwierigsten Regierungsbildungen ihrer Nachkriegsgeschichte. Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen in der Wahlnacht haben die niederländischen Rechtsliberalen (VVD) die Sozialdemokraten (PvdA) knapp überflügelt.
Die VVD ging in der Nacht unter ihrem Spitzenkandidaten Mark Rutte mit 31 Mandaten als stärkste politische Kraft aus der Wahl hervor.
Die PvdA unter dem ehemaligen Amsterdamer Bürgermeister Job Cohen kam auf 30 der 150 Sitze des Parlaments «Tweede Kamer». Als eigentlicher grosser Sieger gilt jedoch der islamfeindliche Rechtspopulist Geert Wilders.
Grösster Zuwachs von allen
Dessen Partei für die Freiheit (PVV) erreichte den grössten Zuwachs von allen und steigerte die Zahl ihre Mandate um 15 auf 24. Die Christdemokraten (CDA) von Regierungschef Jan Peter Balkenende erlebten ein Debakel, sie stürzten von 41 auf 21 Sitze ab. Balkenende legte daraufhin den Parteivorsitz nieder. Er lehnte auch die Annahme eines Parlamentsmandats ab.
Traditionsgemäss steht nun dem 43-jährigen Mark Rutte als Chef der grössten Partei die Initiative für den Versuch einer Regierungsbildung zu. Allgemein wurde damit gerechnet, dass Königin Beatrix als Staatsoberhaupt zunächst der VVD den Vorzug für die Kabinettsbildung gibt.
Eine von Rutte geführte Rechts-Regierung mit Wilders und einem Vertreter des Christlich-Demokratischen Appells (CDA) ist denkbar. Sie käme aber mit insgesamt 76 der 150 Abgeordneten nur auf die denkbar knappste Mehrheit von einem Mandat.
Die grösste Mehrheit
Die grösste Mehrheit - insgesamt 81 Abgeordnete - hätte eine Koalition aus Rechtsliberalen, Sozialdemokraten und Christdemokraten. Allerdings galt als unsicher, ob die CDA nach ihrem dramatischen Absturz vom ersten auf den vierten Rang - sich bereits wieder an einer Regierung beteiligen will.
Die Bildung einer neuen Regierung kann sich nun wochenlang hinziehen. Die Wähler hätten die Politik «vor eine ausserordentlich komplizierte Aufgabe» gestellt, hiess es in Kommentaren.
Zu den insgesamt sechs verschiedenen Optionen für ein mehrheitsfähiges Kabinett unter Führung der Rechtsliberalen gehören auch Koalitionen aus vier Parteien. Auf 81 Sitze käme etwa eine sogenannte Lila-Regierung aus VVD, Sozialdemokraten, den linksliberalen Demokraten 66 und den Grün-Linken.
ade (Quelle: sda)
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