Schwierige Regierungsbildung in Belgien

Entgegen dem Protokoll erschien der erklärte Republikaner De Wever ohne Krawatte zur Audienz, wie auf Pressefotos zu sehen ist. Der 39-Jährige will offenbar nicht Premier werden und den Spitzenposten einem Französischsprachigen - wahrscheinlich Elio Di Rupo von den Sozialisten (PS) - überlassen.

De Wever hatte jüngst erklärt, er wolle nicht Regierungschef in einem vereinten Belgien werden, weil er dann Wahlversprechen aufgeben müsse.

Am Montag sprach De Wever bereits mit Di Rupo und gab sich versöhnlich: «Ich reiche den Frankophonen die Hand...», sagte er. «Wir haben nun eine Ahnung von der Verantwortung, die wir als Partei übernehmen müssen.»

Er sei bereit, zum ersten Mal seit 1974 einen Frankophonen an die Spitze der Regierung zu lassen - wenn dafür Flandern mehr Rechte erhalte. «Man muss sich nicht mögen, um miteinander arbeiten zu können», sagte De Wever.

Er will auf lange Sicht das wohlhabendere Flandern im Norden, wo Niederländisch gesprochen wird, vom frankophonen Wallonien mit seiner hohen Arbeitslosenrate trennen.

Kurzfristig fordert die N-VA die Verlagerung wichtiger Kompetenzen vom Zentralstaat an die Regionen. Dies trifft auf den Widerstand der Frankophonen, die sich vor sozialen Einschnitten fürchten. Die Flamen wiederum wollen nicht länger die Rolle des Zahlers übernehmen. Falls sich Nationalisten und Sozialisten nicht zusammenraufen, drohen Neuwahlen und eine Spaltung Belgiens.

Die N-VA errang 27 der 150 Sitze im Parlament und wurde damit stärkste Kraft. Es folgen die französischsprachigen Sozialisten mit 26 Sitzen. Diese hatten am Sonntag ebenfalls dazu gewonnen und sind nun die zweitstärkste Kraft - zusammen mit den flämischen Sozialisten sogar die stärkste.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=444054

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