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Donnerstag, 17. Juni 2010 / 19:25:21
König Albert II. ernennt Wahlsieger de Wever zum Vermittler
Brüssel - Bart de Wever, Chef der flämischen Nationalistenpartei N-VA, ist von Belgiens König Albert II. beauftragt worden, Möglichkeiten für die Bildung einer Regierung auszuloten. Das teilte der Königspalast in Brüssel mit.
De Wevers Partei hatte die Parlamentswahlen am Sonntag gewonnen. Beobachter halten es dennoch für unwahrscheinlich, dass De Wever Premierminister werden wird. Möglich ist, dass der Chef der französischsprachigen Sozialisten, Elio Di Rupo, diesen Posten übernimmt.
Das Land erwartet nach dem Sieg der flämischen Nationalisten eine schwierige Regierungsbildung, die Wochen oder sogar Monate dauert. Die N-VA möchte auf lange Sicht ein unabhängiges Flandern, was die französischsprachigen Belgier in der Wallonie und in Brüssel mehrheitlich ablehnen.
Am 1. Juli übernimmt Belgien zudem für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Die EU rechnet damit, dass die Ratspräsidentschaft von der Regierung unter Ministerpräsident Yves Leterme geführt wird, der geschäftsführend im Amt bleibt.
Dessen Koalition war Ende April am Sprachenstreit in Belgien zerbrochen. Hauptstreitpunkt waren die Minderheitenrechte der Französischsprachigen im flämischen Umland von Brüssel. Diese Frage ist noch immer nicht gelöst.
li (Quelle: sda)
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