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Sonntag, 29. August 2010 / 11:59:31
Belgische Regierungsbildung in der Krise
Brüssel - Die Bemühungen um die Bildung einer Regierung in Belgien sind in eine schwere Krise geraten. Nach zehnstündigen Beratungen brach der Chef der französischsprachigen Sozialisten, Elio di Rupo, am Sonntagmorgen die Vorverhandlungen der möglichen Koalitionspartner in Brüssel ab.
Es habe keine Einigung im Streit um die nötige Staatsreform gegeben, sagte er. Er machte deutlich, dass er von den flämischen Nationalisten der Partei N-VA unter der Führung von Bart de Wever ein Einlenken erwarte.
De Wevers Partei war bei den Wahlen vom 13. Juni zur stärksten Kraft im niederländisch-sprachigen Flandern geworden. Die Sozialisten hatten in der frankophonen Wallonie gesiegt.
Bei den Vorverhandlungen waren vor allem mögliche Gesetzesänderungen über die Finanzierung der offiziell zweisprachigen Hauptstadt Brüssel umstritten. Di Rupo, der von König Albert II. mit der Suche nach einer möglichen Koalition beauftragt wurde, war mit einem Kompromissvorschlag gescheitert.
Die Standpunkte seien «nicht miteinander vereinbar», erklärte er. Er drohte, «daraus die Konsequenzen zu ziehen», falls nicht «von der einen oder anderen Partei ein Signal kommt, das wieder Hoffnung auf einen möglichen Konsens gibt».
bert (Quelle: sda)
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