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Freitag, 4. Juni 2010 / 17:50:03
Leuthard: «GPK-Kritik falsche Tonalität»
Bern - Der Bundesrat will rasch auf die Kritik reagieren, die die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) am Verhalten der Regierung im Zusammenhang mit der UBS-Affäre übt. Er will der GPK schon im September antworten und nicht erst Ende Jahr wie die GPK forderte.
Der Bundesrat werde dabei etappiert vorgehen, sagte Bundespräsidentin Doris Leuthard vor den Medien. In einem ersten Schritt werde er die Geschehnisse bis zum Rettungspaket für die UBS unter die Lupe nehmen.
Danach werde sich die Regierung über die Kritik am bundesrätlichen Vorgehen beugen, das zum Abschluss des UBS-Staatsvertrag führte. Zuletzt dann werde sich die Regierung der allgemeinen Kritik an der Zusammenarbeit im Kollegium annehmen.
Leuthard machte deutlich, dass der Bundesrat diese Globalkritik - die GPK hatte von einem «Klima des Misstrauens» gesprochen - nicht schätzt. Die Anfang Woche geäusserten Vorwürfe an die Adresse des Bundesrats seien sehr hart gewesen, sagte Leuthard. Dabei sei stark übertrieben worden.
«Wir akzeptieren Kritik», sagte sie und kritisierte gleichzeitig deren Tonalität. Es sei im übrigen nicht so, dass sich die Bundesrats-Mitglieder nicht auf die Füsse träten. Die zahlreichen Mitberichte bewiesen das Gegenteil.
ht (Quelle: sda)
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Zum Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen
Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der
Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA.
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