Sonntag, 14. März 2010 / 11:10:50
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Gefährlich: Spanien, Italien und auch Frankreich
Armeechef André Blattmann sorgte mit seinem Bedrohungsszenario für die Schweiz letzte Woche für Furore. Nun wurden Details bekannt, welche Bedrohungen noch auf Blattmanns Zettel stehen.
Die Europa-Karte ist für Armeechef André Blattmann im Rahmen einer Folienpräsentation der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats klar aufgeteilt.
Gemäss mehreren Quellen wird Griechenland neben den vier EU-Staaten Spanien, Italien, Frankreich und Portugal als gefährdet eingestuft. Es werden vier Kriterien aufgelistet, die den einzelnen Ländern zugewiesen werden.
Nuklearmacht: Wer über Atomwaffen verfügt oder auf dem Weg dazu ist.
Euro: Staaten, die die Kriterien der Eurozone nicht mehr oder bald nicht mehr erfüllen.
Unruhen: Staaten, in denen soziale Unruhen drohen.
Anschläge: Staaten, in welchen bereits Anschläge verübt worden sind.
Insider sagen, die Karte wirke «handgestrickt», weil sie Fakten und Mutmassungen vermische, heisst es auf «Tagesanzeiger.ch/Newsnetz». Sie ist das Werk des Bereichs Verteidigung unter Armeechef Blattmann. Nicht einmal der strategische Nachrichtendienst (SND), der Auslandgeheimdienst, soll an der Ausarbeitung beteiligt gewesen sein.
Kenner sagen, die Theorien zu sozialen Unruhen in europäischen Staaten und Flüchtlingsströmen seien seit Sommer 2009 im Bereich Verteidigung entwickelt worden, so «Sonntag» weiter.
Griechenland ist sauer
Brisant geworden ist die Karte nach Blattmanns Äusserungen zu griechischen Migranten, die die Schweiz bedrohen könnten. «Auch grosse Migrationsströme könnten einen Einsatz nötig machen. Denken Sie nur an die wirtschaftliche Situation in Griechenland: Plötzlich steht in einem EU-Land der Staat vor dem Bankrott!», hatte Blattmann dem «Tages-Anzeiger» gesagt.
Griechenland reagiert auf die Einordnung als potenzieller Unruheherd wenig begeistert. «Wir sind überrascht über diese Aussage», erklärt Achilles Paparsenos, Sprecher der griechischen Uno-Mission in Genf, gegenüber dem «Sonntag». «Nicht nur Griechenland, sondern auch andere EU-Staaten befinden sich in einer schwierigen finanziellen Lage. Niemand erwartet, dass Bürger dieser Länder allenfalls in die Schweiz kommen möchten.»
Blattmann muss sich erklären
Bereits werden erste Massnahmen getroffen, Blattmann zurückzupfeifen. «Ich habe beim Präsidenten der Sicherheitspolitischen Kommission für unsere nächste Sitzung vom 22./23. März eine Aussprache dazu verlangt», sagt SiK-Vizepräsident und SP-Nationalrat Max Chopard. «Und zwar in Anwesenheit des Chefs der Armee.» Er werde am Dienstag mit Ueli Maurer über Bedrohungslagen sprechen, sagt SiK-Präsident Jakob Büchler.
Auch die Leser von news.ch halten griechische Migranten kaum für eine Bedrohung für die Schweiz.
tri (Quelle: news.ch mit Agenturen)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=431969
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