Dienstag, 23. März 2010 / 14:29:32
Armeechef Blattmanns Aussagen ad acta gelegt
Bern - Die umstrittenen Äusserungen von Armeechef André Blattmann haben in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SIK) keine hohen Wellen geworfen. «Wir haben davon Kenntnis genommen», sagte SIK-Präsident Jakob Büchler (CVP/SG) in Bern.
In der Diskussion sei zwar Kritik geübt worden, die Demission Blattmanns habe aber niemand gefordert, ergänzte Eric Voruz (SP/VD). Eine Demission würde auch nichts ändern, sagte er. Blattmann habe seine Äusserungen gerechtfertigt, die von den Medien teilweise aus dem Zusammenhang gerissen widergegeben worden seien.
Blattmann hatte in einem Interview laut über verschiedene Dienstmodelle nachgedacht und davon gesprochen, dass grosse Migrationsströme in Zukunft den Einsatz der Armee nötig machen könnten.
«Denken Sie nur an die wirtschaftliche Situation in Griechenland: Plötzlich steht in einem EU-Land der Staat vor dem Bankrott», hatte Blattmann vor zwei Wochen in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger» und dem «Bund» gesagt.
Griechenland nicht als instabil bezeichnet
Laut Büchler wollte Korpskommandant André Blattmann mit seinen Aussagen einzig darauf hinweisen, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung in anderen Ländern beziehungsweise eine Krise durchaus negativ auf die Sicherheit in der Schweiz auswirken könne. Blattmann habe der SIK versichert, dass er Griechenland nie als instabil bezeichnet habe.
Zur Publikation der «Gefahrenkarte» habe Blattmann erklärt, dass es sich um keine Aufzählung von Ländern handle, die die Schweiz bedrohten. Er habe aber eingeräumt, dass der Titel schlecht gewählt gewesen sei.
Blattmann fühle sich «etwas allein gelassen»
Ganz allgemein habe Blattmann betont, dass es Aufgabe der Armeeführung sei, in Modellen zu denken. Er habe aber gesagt, dass die öffentlichen Äusserungen zu Dienstmodellen zu früh erfolgt seien. Die Kommission bedauert in diesem Zusammenhang, dass die Äusserungen vor der Veröffentlichung des Sicherheitspolitischen Berichts erfolgte.
Laut Eric Voruz sind Blattmanns Äusserungen vor dem Hintergrund der Diskussion über das Armee-Budget zu sehen. Blattmann habe einfach die Interessen der Armee verteidigen wollen. Er habe den Eindruck gewonnen, dass sich der Chef der Armee im VBS «etwas allein gelassen» fühle, sagte der Waadtländer Nationalrat.
sl (Quelle: sda)
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