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Montag, 15. März 2010 / 13:49:29
Armeechef Blattmann muss zur Aussprache antraben
Bern - Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK) hat an ihrer Sitzung vom 22. und 23. März eine Aussprache mit Armeechef André Blattmann traktandiert. Thema werden unter anderem Blattmanns Äusserungen zu Armee-Einsätzen bei grossen Migrationsströmen sein.
Blattmann hatte in einem letzten Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem «Tages-Anzeiger» und dem «Bund» erklärt, grosse Migrationsströme könnten einen Einsatz der Armee nötig machen. «Denken Sie nur an die wirtschaftliche Situation in Griechenland: Plötzlich steht in einem EU-Land der Staat vor dem Bankrott.»
Diese Äusserung hatte nicht nur in den Medien für Aufsehen gesorgt. SIK-Vizepräsident Max Chopard (SP/AG) beantragte eine Aussprache mit Blattmann. Wie Kommissions-Präsident Jakob Büchler (CVP/SG) auf Anfrage sagte, wird diese am 22./23.März stattfinden.
Laut Büchler war indes schon vor den umstrittenen Äusserungen ein Treffen mit dem Armeechef geplant, zumal an der Sitzung auch die Initiative «Für den Schutz vor Waffengewalt» auf der Tagesordnung steht. SIK-Vize Chopard möchte zudem auch Blattmans Idee eines WK auf Abruf diskutieren, wie er gegenüber der Nachrichtenagentur SDA sagte.
tri (Quelle: sda)
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