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Mittwoch, 19. August 2009 / 15:16:39
HarmoS-Referendum zustande gekommen
Freiburg - Das Referendum gegen den Beitritt des Kantons Freiburg zum HarmoS-Konkordat ist zustande gekommen. 6361 der im vergangenen Mai eingereichten Unterschriften erwiesen sich als gültig. Für eine Referendumsabstimmung braucht es im Kanton Freiburg 6000 Unterschriften.
Die Volksabstimmung wird laut einer Mitteilung der Freiburger Staatskanzlei am 7. März 2010 stattfinden. Das Referendum ergriffen hatte das Elternforum des Kantons Freiburg.
Die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule ist am 1. August in den zehn Kantonen in Kraft getreten, welche ihr bisher zustimmten: Zürich, St. Gallen, Schaffhausen, Glarus, Waadt, Genf, Neuenburg, Jura, Wallis und Tessin. In den Kantonen Bern und Uri kommt HarmoS Ende September vors Volk.
Im Kanton Zug hat die SVP das Referendum gegen den Beitrittsbeschluss des Grossen Rats ergriffen. Schwyz, Luzern, Nidwalden, Thurgau und Graubünden haben Nein gesagt zum Konkordat. Im Kanton Obwalden hat die Regierung den Beitrittsprozess bis auf weiteres auf Eis gelegt.
ht (Quelle: sda)
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