Sonntag, 27. September 2009 / 14:53:19
HarmoS: Berner sagen Ja - Uri und Zug sagen Nein
Bern/Altdorf - Die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Volksschule (HarmoS) gilt bald auch im Kanton Bern. Mit einem Ja-Stimmenanteil von 51,5 Prozent haben sich die bernischen Stimmberechtigten in einer Referendumsabstimmung für den Beitritt ausgesprochen.
Das Referendum richtete sich gegen einen Beschluss des bernischen Kantonsparlaments vom September 2008. Der Grosse Rat sagte damals mit 121 zu 13 Stimmen klar Ja zum Konkordat.
An der Urne fiel die Zustimmung nun mit 140'969 zu 132'724 Stimmen weniger deutlich aus. Die Stimmbeteiligung betrug 38,7 Prozent.
Das Referendum zustandegebracht hatte ein überparteiliches Komitee, in dem sich zahlreiche SVP- und EDU-Politikerinnen und -Politiker engagierten.
Für den Beitritt des Kantons Bern machten sich nebst der Linken auch Mitteparteien und Wirtschaftsverbände stark.
Ablehnung in der Innerschweiz
Im Kanton Uri wurde dagegen der Beitritt zum HarmoS-Konkordat wuchtig abgelehnt. Das Volk stellte sich damit gegen Regierung und Landrat, die hinter HarmoS standen.
Die Stimmbeteiliung in Uri lag bei 48,8 Prozent. Der Entscheid fiel mit 8515 zu 3840 Stimmen. Das Nein ist keine Überraschung. Dem Konkordat über die Harmonisierung der Volksschule (HarmoS) ist in der Zentralschweiz kein Glück beschieden.
Auch der Kanton Zug tritt dem interkantonalen Bildungskonkordat HarmoS nicht bei. Die Stimmberechtigten lehnten den Beitritt mit 50,11 Prozent Nein-Stimmen hauchdünn ab. Die Stimmbeteiligung lag bei 49,13 Prozent.
Der umstrittenen Vorlage stimmten 16'810 Stimmberechtigte zu. 16'883 legten ein Nein in die Urne.
Keinen Einfluss haben das Zuger und das Urner Nein auf die Inkraftsetzung der Vereinbarung. Diese trat am 1. August in Kraft, nachdem zehn Kantone zugestimmt hatten.
bert (Quelle: sda)
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