Shopping - Geschenktipps und weiteres
Diesel Time Frames
Axcent Sonnenbrillen
| ![](/img/1pix_transparent.gif)
|
Montag, 25. April 2016 / 23:58:30
![](/img/1pix_transparent.gif)
Oberstes Gericht stärkt Maduro den Rücken
Caracas - Im Machtkampf mit der Opposition hat Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolás Maduro einen weiteren Erfolg erzielt: Der Oberste Gerichtshof des Landes erteilte Bestrebungen zur Verkürzung der Amtszeit des Staatschef von sechs auf vier Jahre eine Absage.
Jegliche Verfassungsänderung könne nicht «rückwirkend» oder «unverzüglich» in Kraft treten, erklärte das Gericht. Ein solches Vorgehen würde den «Volkswillen» missachten, hiess es zur Begründung. Das von der Opposition dominierte Parlament debattiert derzeit eine entsprechende Verkürzung des Mandats des Staatspräsidenten.
Bereits Mitte des Monats hatte sich Maduro in einem anderen Streit mit der Opposition durchgesetzt. Damals erklärte das Verfassungsgericht ein von der Opposition im Parlament verabschiedetes Gesetz zur Amnestie für politische Häftlinge für ungültig. Maduro hatte dem von der konservativen Opposition beschlossenen Entwurf die Unterschrift verweigert und das Verfassungsgericht angerufen.
Die Opposition verfügt seit der Wahl vom 6. Dezember über die Mehrheit im Parlament. Im Machtkampf mit dem Präsidenten versucht sie unter anderem auch, genügend Unterschriften für ein Referendum über eine Abwahl Maduros zu sammeln.
fest (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=695072
In Verbindung stehende Artikel:
Venezuelas Polizei löst Demonstration gegen Maduro auf
Donnerstag, 12. Mai 2016 / 06:17:17
[ weiter ]
Referendum gegen Präsident Maduro
Dienstag, 3. Mai 2016 / 07:34:54
[ weiter ]
1,5 Millionen Unterschriften für Absetzung von Nicolás Maduro
Samstag, 30. April 2016 / 09:57:00
[ weiter ]
Venezuela: Nach Strom wird nun auch Bier knapp
Freitag, 22. April 2016 / 11:11:00
[ weiter ]
Venezuela kämpft mit Stromrationierung
Freitag, 22. April 2016 / 08:42:40
[ weiter ]
Zahl der Opfer nach Erdbeben in Ecuador steigt weiter
Montag, 18. April 2016 / 06:25:19
[ weiter ]
Oberstes Gericht Venezuelas erklärt Amnestiegesetz für ungültig
Dienstag, 12. April 2016 / 08:22:00
[ weiter ]
Dreitägige Wochenenden in Venezuela
Donnerstag, 7. April 2016 / 14:26:36
[ weiter ]
|