Die USA überstellen zwei Guantanamo-Insassen nach Ghana

Mit dieser «humanitären Geste» unterstütze Ghana die Bemühungen der USA um eine Schliessung des auf einem US-Militärstützpunkt in Kuba gelegenen Lagers. In ihm sitzen nun noch 105 Menschen ein.

Bei den beiden nach Ghana gebrachten Gefangenen handelt es sich den Angaben zufolge um zwei Männer aus dem Jemen. Mahmud Umar Mohammed Bin Atef und Chalid Mohammed Salih al-Dhuby waren laut Medienberichten bereits im Januar 2010 für eine Freilassung vorgesehen.

Bürokratische Hindernisse und der Bürgerkrieg im Jemen verhinderten aber eine Rückführung in ihr Heimatland. Nun nahm Ghana die beiden Männer auf. Sie stellen nach Angaben des Pentagons keine Gefahr dar, sollen aber trotzdem unter Beobachtung bleiben.

Ohne rechtsstaatliche Verfahren

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das Lager für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg einrichten lassen. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden.

Bush-Nachfolger Barack Obama hatte bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 die Schliessung des Lagers versprochen, scheiterte bislang aber am Widerstand aus dem US-Kongress. Er strebt aber weiter die Schliessung von Guantanamo bis zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2017 an.

Im Gespräch ist dabei auch die Verlegung von Guantanamo-Insassen in die USA, etwa in das Militärgefängnis Fort Leavenworth im Bundesstaat Kansas oder die Einrichtung Navy Brig in Charleston in South Carolina.

cam (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=684360

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