Vereinigte Arabische Emirate nehmen fünf Guantanamo-Häftlinge auf

Dies teilte das US-Verteidigungsministerium mit. US-Präsident Barack Obama strebt die Schliessung von Guantanamo bis zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2017 an.
Bei den nun freigelassenen Häftlingen handelt es sich laut "New York Times" um fünf Männer aus dem Jemen, die fast 14 Jahre ohne Anklage in Guantanamo festgehalten wurden. Das US-Verteidigungsministerium dankte den Vereinigten Arabischen Emiraten für die Unterstützung bei der Schliessung des Gefangenenlagers. Bislang hatte der Golfstaat laut "New York Times" erst einen früheren Guantanamo-Häftling aufgenommen, einen Staatsbürger der Emirate im Jahr 2008.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das Lager für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg einrichten lassen. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden.

Schliessung scheitert am Widerstand des US-Kongress

Obama hatte bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 die Schliessung versprochen, scheiterte bislang aber am Widerstand aus dem US-Kongress. Ende Juni ernannte das US-Aussenministerium einen neuen Guantanamo-Beauftragten. Der Jurist Lee Wolosky soll die Ausreise von Häftlingen in andere Länder organisieren und sich an der Überprüfung des Status der verbliebenen Gefangenen beteiligen.

Erwogen wird auch die Verlegung von Guantanamo-Insassen in die USA, etwa in das Militärgefängnis Fort Leavenworth im Bundesstaat Kansas oder die Einrichtung Navy Brig in Charleston in South Carolina.

cam (Quelle: sda)

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