Tsipras präsentiert Lösungsvorschlag

Er sprach mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Frankreichs Präsident François Hollande sowie Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel.

Sein Finanzminister Gianis Varoufakis wies Merkel den Schlüssel über Erfolg und Misserfolg des Treffens zu: "Die deutsche Kanzlerin steht am Montag vor einer entscheidenden Wahl", schrieb er in einem Zeitungsbeitrag.

Entweder sie trete in eine ehrenvolle Einigung mit seiner Regierung ein. Oder sie folge Sirenen aus ihrer Regierung, die sie ermutigten, die einzige griechische Regierung über Bord zu werfen, die das griechische Volk auf den Reformpfad mitnehmen könne.

Varoufakis signalisierte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) auch Kompromissbereitschaft: "Wir von unserer Seite aus werden mit dem Entschluss nach Brüssel kommen, weiter Kompromisse einzugehen, solange wir nicht gefragt werden, das zu tun, was die vorherigen Regierungen taten: neue Schulden zu akzeptieren unter Bedingungen, die wenig Hoffnung bieten, dass Griechenland seine Schulden zurückzahlen kann."

Details zu den Vorschlägen aus Griechenland wurden nicht bekannt. Auch die deutsche Regierung äusserte sich zunächst nicht dazu.

Nothilfen für Banken

Griechenland steht ohne eine baldige Einigung vor der Pleite, weil Ende des Monats milliardenschwere Zahlungen an die Gläubiger fällig werden. Der Druck auf die Politik steigt auch, weil viele Griechen ihr Geld von den Banken abheben. Ein Ansturm am Montag auf die Geldinstitute wird befürchtet.

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist sich Insidern zufolge deshalb nicht mehr sicher, ob die Geldhäuser am Montag noch öffnen können. Der EZB-Rat hat die Not-Liquiditätshilfen (ELA) für die griechischen Banken erhöht. Am Montag will die EZB nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters erneut über den Rahmen der Nothilfen beraten.

Nach Angaben aus Athen geht es im Streit um das Sparprogramm nur noch um Massnahmen für 450 Millionen Euro. Die Gläubiger machten zusätzlich Einsparungen in dieser Höhe zur Bedingung für die Auszahlung weiterer Hilfen. Laut der FAS forderte Brüssel zuletzt von Athen jährlich Einsparungen oder Mehreinnahmen in Höhe von 2,5 Prozent der Wirtschaftsleistung oder 4,5 Milliarden Euro.

Athen: Juni-Renten gesichert

Griechische Rentner und Staatsbedienstete müssen sich laut einem FAS-Bericht darauf einstellen, dass ihre Bezüge für Juni nicht mehr voll ausgezahlt werden. Nach Berechnungen der Geldgeber fehlten Athen am Monatsende zwei bis 3,6 Milliarden Euro - die Steuereinnahmen seien dramatisch gesunken.

Folglich könne die Regierung dann nicht nur die fällige Rate von 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds nicht begleichen. Sie müsse auch Renten und Gehälter kürzen. Die Aufwendungen dafür lägen Ende Juni bei 2,2 Milliarden Euro.

Athen dementierte den Bericht: "Die Renten sind gesichert und werden an dem Tag gezahlt, an dem sie ausgezahlt werden müssen", sagte der Chef der grössten griechischen Rentenkasse IKA, Giannis Theonas, im griechischen Fernsehen MEGA am Sonntag.

Gipfeltreffen

In Brüssel wollen am Montag zunächst die Finanzminister der Eurozone zusammenkommen, am Abend folgen die Staats- und Regierungschefs der 19 Länder. Die Zeit drängt.

Das aktuelle europäische Hilfsprogramm für Griechenland läuft Ende des Monats aus. Wenn bis dahin keine Einigung über die Auszahlung von Hilfsgeldern in Höhe von 7,2 Milliarden Euro erzielt wird, droht dem Land die Staatspleite.

Italiens Regierungschef Matteo Renzi äusserte sich optimistisch zu einer möglichen Einigung mit Griechenland. Die Voraussetzungen für eine "Win-Win-Situation" seien gut, sagte er am Sonntag bei einem Treffen mit Hollande an der Expo in Mailand.

Hollande betonte, man dürfe nun keine Sekunde verlieren. Ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone wäre für niemanden eine positive Situation. Was eine Einigung mit Griechenland angehe, sei er "weder optimistisch noch pessimistisch".

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=665484

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