2013 weniger Waffen-Exporte aus der Schweiz

Der starke Rückgang im Vergleich zu den Vorjahren hatte sich bereits im Verlauf des Jahres angekündigt. Als Reaktion auf die schwierige Situation für die Schweizer Rüstungsindustrie sprach sich der Ständerat im Herbst dafür aus, die Regeln für den Export von Kriegsmaterial zu lockern.

Keine Menschenrechtsverletzung

Wird der vom Bundesrat unterstützte Vorstoss auch im Nationalrat angenommen, wären künftig Kriegsmaterialexporte auch in Länder möglich, in denen Menschenrechte verletzt werden. Exporte sollen nur noch dann verboten sein, wenn ein Risiko besteht, dass das Material für Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird.

Kaufkräftiges Deutschland

Keinen Einfluss hätte eine solche Aufweichung der Exportregeln auf den wichtigsten Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern: Dabei handelte es sich 2013 wie bereits im Jahr zuvor um Deutschland, wie den am Freitag publizierten Zahlen der Eidgenössischen Zollverwaltung zu entnehmen ist.

Ins nördliche Nachbarland wurde im vergangenen Jahr Kriegsmaterial im Wert von 123,5 Millionen Franken exportiert. 2012 war es noch doppelt so viel gewesen.

Emirate verlieren an Bedeutung

Zu den wichtigen Abnehmern von Schweizer Rüstungsgütern gehören ausserdem Italien (58,9 Millionen Franken), die USA (43,8 Millionen Franken) und Grossbritannien (38,1 Millionen Franken). Nicht mehr unter den Top-Abnehmern befinden sich die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). In den Jahren 2011 und 2012 hatte die Lieferung von PC-21-Trainingsflugzeugen in die Emirate die Export-Zahlen in die Höhe getrieben.

Neu ist Saudiarabien mit 21,9 Millionen Franken der wichtigste Abnehmer im arabischen Raum. Ausfuhren nach Saudiarabien sind nach geltendem Recht im Prinzip wegen der dortigen systematischen Menschenrechtsverletzungen nicht erlaubt. Allerdings dürfen nach wie vor Ersatzteile geliefert werden, beispielsweise für ein Flugabwehrsystem, das noch vor dem Verbot aus der Schweiz nach Saudiarabien verkauft worden war.

Ihr Rekordjahr hatte die Schweizer Rüstungsindustrie im Jahr 2011 erlebt. Damals wurde Kriegsmaterial im Wert von 873,6 Millionen Franken exportiert.

awe (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=618289

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