Schweiz exportiert wieder mehr Kriegsmaterial

Dies geht aus den Zahlen hervor, welche die Eidgenössische Zollverwaltung am Dienstag publizierte. Alleine von Juli bis September exportierten Schweizer Firmen Waffen, Munition und weiteres Gerät im Wert von rund 160 Millionen Franken. Das ist beinahe so viel wie im ganzen ersten Halbjahr 2014, in dem der Wert der Ausfuhren 182 Millionen Franken betrug.

In wenigen Tagen profitiert die Rüstungsindustrie zudem von neuen Regeln zum Kriegsmaterialexport. Unter dem Eindruck der sinkenden Exporte hatte das Parlament in diesem Jahr einer Lockerung zugestimmt.

Heute dürfen Waffen und Munition nicht in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden. Ab 1. November sind Exporte nur noch dann verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird.

Indonesien zweitwichtigster Abnehmer

Wichtigstes Abnehmerland für Schweizer Rüstungsgüter war erneut Deutschland: Ins nördliche Nachbarland ging von Januar bis September Kriegsmaterial im Wert von rund 117 Millionen Franken.

Dahinter folgt Indonesien mit 53,4 Millionen Franken. Der Betrag erklärt sich durch den Kauf eines Fliegerabwehrsystems, wie Simon Plüss vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) der Nachrichtenagentur sda sagte. Ohne diesen Auftrag wären die Exporte insgesamt gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurückgegangen.

Weitere wichtige Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern waren Italien (33,9 Millionen) und die USA (24,8 Millionen Franken).

Militärische Güter nicht erfasst

Nicht in den Zahlen der Zollverwaltung enthalten sind die so genannten besonderen militärischen Güter. Dabei handelt es sich um Güter für militärische Zwecke, die nicht direkt im Gefecht eingesetzt werden - also etwa um militärische Trainingsflugzeuge oder Tarnnetze.

Der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) sind insbesondere die Ausfuhren nach Saudiarabien, Katar und in die Türkei ein Dorn im Auge. Diese erreichten in den ersten neun Monaten des Jahres einen Wert von 6,9 Millionen Franken.

Die drei Staaten fielen nicht nur wegen ihrer besorgniserregenden Menschenrechtssituation auf, sondern stünden auch im Verdacht, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Kriegsmaterial zu beliefern, hiess es in einer GSoA-Mitteilung vom Dienstag.

fest (Quelle: sda)

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