Samstag, 11. Januar 2014 / 11:21:00
USA: Ehen von Homo-Paaren aus Utah für gültig erklärt
Nach dem vorläufigen Aus für die Eheschliessung von Schwulen und Lesben in Utah hat die US-Regierung die bereits geschlossenen Ehen für gültig erklärt. Er sehe die Eheschliessungen als «rechtmässig» an, erklärte US-Justizminister Eric Holder am Freitag in Washington.
Auf Bundesebene hätten die Homo-Paare aus Utah die gleichen Rechte wie Paare aus anderen Staaten. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte der Homo-Ehe in Utah am Montag vorerst einen Riegel vorgeschoben.
Der Supreme Court in Washington setzte vorübergehend die Entscheidung eines Bundesrichters aus, der das Verbot der Homoehe in dem Bundesstaat für verfassungswidrig erklärt hatte. Die Obersten Richter gaben damit einem Eilantrag der Regierung von Utah statt, die Einspruch gegen das Urteil eingelegt hatte.
Die Bevölkerung von Utah hatte im Jahr 2004 in einem Referendum einen Zusatz zur Verfassung des Bundesstaates verabschiedet, der die Ehe als Bund zwischen Mann und Frau definiert.
Der für Utah zuständige Bundesbezirksrichter Robert Shelby entschied im Dezember nach einer Klage von schwulen und lesbischen Paaren aber, dass das Verbot gegen das in der US-Verfassung verankerte Gleichheitsgebot verstosse. Seit dem Urteil haben sich in dem westlichen Bundesstaat rund 1300 homosexuelle Paare das Jawort gegeben.
Möglicher Präzedenzfall
Die Eilentscheidung des Supreme Court hat zur Folge, dass die Behörden in Utah bis auf weiteres keine Heiratsurkunden für homosexuelle Paare mehr ausstellen dürfen. Gouverneur Gary Herbert wies seine Beamten zudem an, die bereits geschlossenen Ehen nicht anzuerkennen.
In den kommenden Wochen soll ein Bundesberufungsgericht in Denver überprüfen, ob das Verbot der Homoehe in Utah tatsächlich verfassungswidrig ist. Der Rechtsstreit könnte einen Präzedenzfall für die knapp 30 weiteren US-Bundesstaaten schaffen, die ebenfalls gleichgeschlechtliche Eheschliessungen in ihren Verfassungen verboten haben.
Homoehen in 17 Bundesstaaten erlaubt
Die Homoehe hat in den USA in den vergangenen Jahren deutlich an Akzeptanz gewonnen. Im Dezember hatte New Mexico als 17. Bundesstaat die Heirat von gleichgeschlechtlichen Partnern erlaubt.
Die Homoehe ist ausserdem in Kalifornien, Hawaii, Illinois, Connecticut, Delaware, Iowa, Maine, Maryland, Massachusetts, Minnesota, New Hampshire, New Jersey, New York, Rhode Island, Vermont und Washington legal. Auch in der Hauptstadt Washington DC können sich Schwule und Lesben das Jawort geben.
ig (Quelle: sda)
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