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 Der Supreme Court erklärte das Gesetz zur Verteidigung der «klassischen Ehe» (DOMA) für verfassungswidrig. (Symbolbild)
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Mittwoch, 26. Juni 2013 / 16:52:41
Oberstes USA-Gericht verteidigt Homo-Ehe
Washington - Partner in gleichgeschlechtlichen Ehen - so genannten Homo-Ehen - dürfen in den USA auf Bundesebene künftig nicht mehr schlechter gestellt werden als Partner in traditionellen Ehen. Das entschied das Oberste US-Gericht in Washington, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil hervorging.
Durch das Urteil können nach Expertenschätzung mehr als 100'000 legal verheiratete Schwule und Lesben die staatlichen Vorteile für Ehepartner in Anspruch nehmen. US-Präsident Barack Obama bezeichnete die Entscheidung im Kurzmitteilungsdienst Twitter als "historischen Schritt".
Der Supreme Court kippte mit seinem Urteil den sogenannten "Defense of Marriage Act" (DOMA) - ein Gesetz, das vom Kongress 1996 verabschiedet worden war. Darin wird Bundesstellen untersagt, Homo-Ehen die gleichen juristischen, finanziellen oder sozialen Vorteile zu gewähren wie traditionellen Ehen. Dazu gehören etwa Vorteile bei Steuern und Krankenversicherungen.
Homo-Ehen in Kalifornien wieder erlaubt
US-Bürgerrechtler konnten am Mittwoch noch einen weiteren Erfolg feiern: In Kalifornien können Schwule und Lesben künftig wieder heiraten. Das Oberste US-Gericht in Washington urteilte nicht über die Zulässigkeit gleichgeschlechtlicher Ehen in dem Westküstenstaat. Der Supreme Court verwies den Fall zurück.
Damit gilt die Entscheidung einer niedrigeren Instanz weiter. Das Gericht hatte einen Volksentscheid in Kalifornien, mit dem Homo-Ehen vor gut vier Jahren verboten worden waren, als unrechtmässig bezeichnet.
Die Regelung verstosse gegen das Gleichheitsgebot, befanden die Richter. Bundesstellen dürften Partnern in Homo-Ehen nicht Vorteile verwehren, die Partnern in traditionellen Ehen zustünden, hiess in dem in Washington veröffentlichten Urteil.
dap (Quelle: sda)
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