USA entlassen die drei letzten Uiguren aus Guantanamo

Sie waren mehr als ein Jahrzehnt in dem Gefangenenlager auf Kuba festgehalten worden, seit Jahren standen gegen sie keine Vorwürfe mehr im Raum. Insgesamt waren 22 Uiguren dort, die 2001 in Afghanistan festgenommen worden waren.

Das Pentagon dankte der Slowakei für ihre «humanitäre Geste». Den Uiguren, Angehörigen einer muslimischen Minderheit in China, könnte bei einer Rückkehr in die Volksrepublik Verfolgung und Folter drohen.

In dem Gefängnis auf einem US-Militärstützpunkt auf Kuba sitzen damit weiter 155 Männer hinter Gittern. Gut die Hälfte von ihnen stellt nach Einschätzung der USA keine Gefahr dar und könnte freigelassen werden.

Schwierige Suche nach Aufnahmeland

In viele Fällen scheitert dies aber, weil sich kein Aufnahmeland findet. Die USA weigern sich, unschuldige Guantanamo-Häftlinge im eigenen Land unterzubringen. Zugleich können sie viele Häftlinge nicht in ihre Heimat abschieben, weil ihnen dort Verfolgung droht oder weil es Sicherheitsbedenken gibt. Drittstaaten zeigen sich nur zögerlich zur Aufnahme von Häftlingen bereit.

US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, das Lager zu schliessen. Sein Vorgänger George W. Bush hatte das Gefängnis für Terrorverdächtige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingerichtet, als die USA weltweit Jagd nach Anhängern des Terrornetzwerkes Al-Kaida machten. Menschenrechtsgruppen prangern an, dass die Insassen in Guantanamo ohne rechtsstaatlichen Schutz festgehalten werden.

tafi (Quelle: sda)

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