Totgesagter Berlusconi kämpft um Auferstehung

Seine politischen Rivalen haben bereits mehrfach verfrüht das Ende der Ära Berlusconi gefeiert - so etwa im November 2011, als der Medienzar unter dem Druck Brüssels und einer dramatischen Finanzkrise auf seinen Premierposten verzichten musste, um der Technokraten-Regierung um Professor Mario Monti Platz zu machen.

Doch der Grossunternehmer und Medienfürst, der seit zwei Jahrzehnten kontinuierlich Italiens Politik dominiert, will nicht aufgeben und kämpft verbittert um seine Auferstehung. «Wir machen weiter!», lautet Silvios Devise.

Mit seinem Ausschluss aus dem Senat verliert Berlusconi zwar den Status als Parlamentarier, ist als Politiker jedoch noch fest im Sattel. Seine wieder gegründete Forza Italia geht zwar nach internen Spaltungen deutlich geschwächt in die Opposition, bleibt aber nach wie vor mit Abstand die stärkste Einzelpartei im Mitte-rechts-Lager.

Vorbereitung auf Europawahlen

Zwar wird Berlusconi für die kommenden sechs Jahre nicht mehr an Parlamentswahlen teilnehmen dürfen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass er nicht weiterhin als Drahtzieher hinter den Kulissen die Strategie des Mitte-rechts-Blocks beeinflussen wird.

Berlusconis Vertrauensleute versichern, dass der Cavaliere seinen Ausschluss aus dem Parlament bereits verarbeitet hat und vor neuen Ideen nur so sprudle. Vor rund 2000 Anhängern, die am Mittwoch vor seiner Luxusresidenz in Rom ihre Solidarität mit dem entthronten Staatsmann demonstrierten, versicherte Berlusconi, dass er für einen spektakulären Wahlerfolg seiner Forza Italia bei den Europawahlen arbeite.

Er rief die Anhänger auf, sich für die territoriale Verankerung der Partei zu engagieren. Auf Gemeindeebene sollen neue politische Sektionen gegründet werden, die Forza Silvio heissen. «Wir wollen uns nicht unserer Stimmen berauben lassen. Wir wollen für die Einheit des Mitte-rechts-Lagers kämpfen», betonte Berlusconi.

Erfolg Alfanos ungewiss

Die Italiener spüren immer noch keine konkreten Signale des Wirtschaftsaufschwungs, die Arbeitslosigkeit soll auch im kommenden Jahr wachsen und der Steuerdruck erdrückt Familien und Unternehmer. Deshalb könnte Berlusconi mit seinen populistischen und europakritischen Slogans im kommenden Jahr durchaus auf fruchtbaren Boden stossen. Aus der Opposition wird Berlusconi nicht mit Kritik am drakonischen Sparkurs Brüssels und am Euro sparen.

Die Konkurrenz seines Ex-Kronprinzen Angelino Alfano, von dem er sich vor zwei Wochen im Streit getrennt hat, fürchtet der egozentrische TV-Tycoon nicht. Alfanos Neue Rechte Mitte werde laut Umfragen auf maximal 3,6 Prozent der Stimmen kommen.

Berlusconi hat in den vergangenen Jahrzehnten viele Vertrauensleute in Schlüsselpositionen der Politik und Wirtschaft gehievt, die ihm auch nach Ende seiner Parlamentarier-Karriere treu bleiben werden. «Auch ausserhalb des Parlaments kann man Politik betreiben und ich bleibe Leader des Mitte-rechts-Blocks», lautet Berlusconis Devise.

Die kommenden Monate werden zeigen, ob sich die Forza Italia auf den harten Bänken der Opposition zurecht finden und einen konstruktiven Beitrag zu notwendigen Reformen leisten wird. Berlusconi will keine Zeit verlieren. Wenige Monate fehlen noch bis zu den Europawahlen, die beweisen werden, ob der bereits oft Totgesagte trotz der Talfahrt der vergangenen Monate noch eine politische Zukunft hat.

tafi (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=607821

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