Um den Gripen gilt es ernst

Geht es nach dem Bundesrat, kauft die Schweiz 22 Gripen des schwedischen Herstellers Saab für 3,1 Milliarden Franken. Das letzte Wort wird voraussichtlich das Volk haben: Gegen den Gripenkauf stellen sich SP, Grüne und Grünliberale. Ein Referendum ist bereits angekündigt, sowohl ein linkes als auch ein bürgerliches Komitee wollen Unterschriften sammeln.

Derzeit hätte der Gripen wenig Chancen vor dem Volk, wie eine kürzlich durchgeführte Umfrage zeigte. Fast zwei Drittel der Befragten sprachen sich gegen den Kauf aus. Verteidigungsminister Ueli Maurer hatte bereits zu Beginn des Gripen-Projekts festgestellt, die grösste Hürde werde das Volk sein.

Knapper Ausgang im Ständerat

Zunächst ist nun aber das Parlament am Zug. Im Ständerat stürzte der Gripen beinahe ab: Zwar stimmte der Rat dem Kauf im Frühjahr knapp zu, doch verpasste er das qualifizierte Mehr, das für die Freigabe der Mittel nötig ist.

Im Nationalrat wird ein weniger knappes Resultat erwartet. Die vorberatende Kommission stimmte dem Flugzeugkauf nach langen Diskussionen deutlich zu.

Die Zweifel am Entscheid für den Gripen anstelle eines anderen Flugzeugtyps sind zwar nicht gänzlich ausgeräumt: In der Kommission scheiterte ein Antrag nur knapp, das Geschäft an den Bundesrat zurückzuweisen und diesen zu beauftragen, alternative Angebote zu prüfen. Würde der Antrag aus den Reihen der FDP im Plenum angenommen, wäre dies aber eine Überraschung.

Bürgerliche am Ende an Bord

Die FDP schlug sich am Ende auf die Seite der Gripen-Befürworter, nachdem sie sich zeitweise kritisch geäussert hatte. Auch die Vertreterinnen und Vertreter der CVP, der BDP und der SVP dürften mehrheitlich für den Gripen votieren.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hatte sich lange Zeit quer gestellt. Eine Subkommission unter Leitung von SVP-Nationalrat und Pilot Thomas Hurter untersuchte die Evaluation, die zum Gripen-Entscheid geführt hatte - und gelangte zum Schluss, dass sich der Bundesrat für das Flugzeug mit den grössten Risiken entschieden hat.

Papierflieger mit schlechten Noten

Die Kommission sprach von technischen und finanziellen, aber auch politischen und zeitlichen Risiken. Bereits vorher war bekannt geworden, dass der Gripen bei gewissen Tests verhältnismässig schlecht abgeschnitten hatte. Für Diskussionen sorgte ferner, dass das Gripen-Modell, das die Schweiz kaufen will, noch in der Entwicklung steckt. Damit kaufe die Schweiz einen Papierflieger, monierten die Gegner.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=599086

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