Haben Assads Soldaten Giftwaffen im Tunnel entdeckt?

Den Berichten zufolge hatten die Soldaten in einem von Aufständischen genutzten Tunnel chemische Substanzen entdeckt. Dabei seien sie Dämpfen ausgesetzt gewesen. Einige hätten unter Atemnot gelitten, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Sana. Der Vorfall soll sich am vergangenen Samstag in Dschobar, einem Vorort von Damaskus, ereignet haben.

UNO werden Verursacher des Gift-Angriffs nicht benennen können

Die Aufständischen werfen den Truppen von Präsident Baschar al-Assad vor, Mitte vergangener Woche bei Damaskus Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt und so Hunderte Menschen getötet zu haben. Die syrische Regierung weist dies zurück und wirft den Rebellen umgekehrt vor, Soldaten und Zivilisten mit Chemiewaffen angegriffen zu haben.

Die UNO-Inspektoren haben den Auftrag herauszufinden, ob es grundsätzlich zu einem Einsatz von Giftgas kam. Ihr Auftrag lautet jedoch nicht, den Verursacher eines solchen Angriffs zu benennen. Vor allem der Westen erhofft sich aber dennoch Hinweise, die Rückschlüsse auf mögliche Verantwortliche zulassen - auch um eine eventuelle Militärintervention zu rechtfertigen.

Abreise für Samstag geplant

Womöglich war der Besuch in der Klinik auf dem Messe- Militärflughafen in Damaskus die letzte Station der UNO-Inspektoren. Nach bisheriger Planung sollen sie am (morgigen) Samstag abreisen.

Bei ihrer Ankunft im Spital trugen sie nach Angaben eines Mitarbeiters der Nachrichtenagentur Reuters keine Schutzwesten. Dies wurde als Signal gewertet, dass die Experten am Freitag keinen Besuch im Rebellengebiet planten.

Die vergangenen Tage hatten sich die Inspektoren in von den Rebellen gehaltenen Gebieten aufgehalten, um den Chemiewaffen-Vorwürfen nachzugehen.

Vorerst Absage aus Berlin

Deutschland wird sich nach den Worten von Aussenminister Guido Westerwelle an einem internationalen Militärschlag gegen Syrien nicht beteiligen. Eine solche Beteiligung sei weder nachgefragt worden noch werde sie von Deutschland Betracht gezogen.

«Das Grundgesetz und die Rechtsprechung setzen hier enge Grenzen», sagte Westerwelle der «Osnabrücker Zeitung» (Samstag). Wegen des mutmasslichen Einsatzes von Giftgas durch die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad streben die USA weiterhin ein internationales Bündnis für eine Reaktion im Bürgerkriegsland an.

Am Donnerstagabend scheiterte allerdings die britische Regierung im Parlament mit einer grundsätzlichen Abstimmung über einen Militäreinsatz in Syrien.

Frankreich noch im selben Boot wie USA

Auch nach dem Nein des britischen Parlaments besteht Frankreich auf einer Bestrafung der Verantwortlichen für den mutmasslichen Chemiewaffeneinsatz. Er sei für ein harte Strafmassnahme, sagte Präsident Francois Hollande der Tageszeitung «Le Monde». Dazu werde sein Land eng mit den Verbündeten zusammenarbeiten. Frankreich sei auch ohne Grossbritannien zum Handeln bereit.

Am Mittwoch berät das französische Parlament über Syrien, über einen Militäreinsatz entscheidet in Frankreich allerdings allein der Präsident. Frankreich würde im Falle einer Entscheidung für einen Militäreinsatz somit zum wichtigsten Bündnispartner für die USA.

Im UNO-Sicherheitsrat sehen sich die USA, Frankreich und Grossbritannien einer Blockadepolitik Russlands und Chinas gegenüber.

dap (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=597818

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