Donnerstag, 29. August 2013 / 22:35:16
Maurer relativiert Reduktion der Armee-Einsätze an zivilen Anlässen
Lyss BE - Letzte Woche sorgte der Bundesrat mit der Ankündigung für Schlagzeilen, dass die Armee künftig weniger Einsätze an zivilen Anlässen wie Turn- und Älplerfesten leisten werde. Verteidigungsminister Ueli Maurer hat nun die Bedeutung des Entscheids anlässlich eines Kasernengesprächs in Lyss BE relativiert.
«Wir werden Grossanlässe so wie jetzt auch in Zukunft unterstützen, nur kleinere fallen weg», sagte Maurer am Donnerstag in Lyss. Bedingung für einen Armeeeinsatz sei, dass die Truppen einen Auftrag erfüllten, der ihrer Ausbildung entspreche. «Unsere Truppen putzen keine WCs, sondern sind zum Beispiel für die Sicherheit zuständig.»
Die Armee sei weiterhin präsent an Veranstaltungen von nationaler oder internationaler Bedeutung. «Einige Einsätze, die unter dieser Schwelle liegen, werden entfallen», sagte Maurer. «Aber an einem grossen Ski-Anlass oder Jodlerfest ist die Armee weiterhin im Einsatz, um die Spitzen zu brechen.»
Die Unterteilung in kleine und grosse Anlässe ist aber nicht in jedem Fall eindeutig. Insbesondere der von der Armee organisierte Gletscherlauf Patrouille des Glaciers im Wallis dürfte weiter für Diskussionen sorgen.
Der hohe Truppen- und Materialaufwand sorgte immer wieder für Kritik, die weitere Durchführung ist ungewiss und vom künftigen Armeebudget abhängig. «Es ist keine nationale Veranstaltung, der Lauf ist aber für die Westschweiz sehr wichtig», sagte Maurer.
Maurer will Gletscherlauf retten
Maurer sucht nun nach eine Zwischenlösung, um die Patrouille des Glaciers zu retten, denn dieser sei «eine gute Übung für die Armee». «Ich bin mir sicher, dass wir einen Weg finden», sagte Maurer. So könnten vermehrt private Sponsoren gesucht werden und zu diesem Zwecke auch der Anlass in der Deutschschweiz besser vermarktet werden. «Ich hoffe, dass eines Tages ganz Europa über diesen Anlass spricht.»
Denn der Erhalt der Patrouille des Glaciers ist dem Sportminister auch persönlich ein Anliegen. «Ich könnte mir vorstellen, nächstes Jahr am Lauf teilzunehmen, um ein persönliches Zeichen zu setzen und zu zeigen, dass ich das Mögliche mache, um den Lauf zu retten», sagte Maurer.
Gripen-Kauf: Maurer zuversichtlich
Vordringlicher ist für Maurer allerdings im Moment ein anderes Thema. In der kommenden Herbstsession entscheidet der Nationalrat über den Kauf der 22 Gripen-Kampfjets. «Die grösste Hürde ist sicher das nötige qualifizierte Mehr von 101 Stimmen. Doch ich bin zuversichtlich, dass der Nationalrat zustimmt und der Ständerat die Ausgabenbremse löst», sagte Maurer. Somit wäre der Weg frei für den Gripen-Kauf.
Allerdings wird der Nationalrat auch noch über einen Antrag befinden, in dem verlangt wird, erst alternative Angebote zum Schwedischen Flieger Gripen zu prüfen. In der zuständigen Kommission ist der Antrag diese Woche nur knapp gescheitert.
«Wenn der Antrag durchkommt, müssten wir das jetzige Verfahren abbrechen und neue Offerten einholen», sagte Maurer. Davon hält er aber nichts. «Die Anbieter sind immer noch die gleichen wie bei der ersten Ausschreibung, darum ist auch nicht mit völlig neuen Angeboten zu rechnen.
Der Verteidigungsminister gibt sich aber auch hier zuversichtlich, dass der Nationalrat keinen "Störfaktor in der Beschaffung« einbauen will." Die Hangartür ist offen, der Gripen schaut schon raus, vielleicht kommt er irgendwann auch zum Fliegen.«
tafi (Quelle: sda)
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