Nationalratskommission schiebt Beratungen zu Gripen-Kauf auf

Damit wird die grosse Kammer nicht wie geplant in der Sommersession entscheiden können. Die SIK beschloss die Sistierung des Geschäfts am Dienstag mit 20 gegen 3 Stimmen bei einer Enthaltung, wie Kommissionspräsidentin Chantal Galladé (SP/ZH) in Bern vor den Medien sagte.

Das VBS soll zunächst offene Fragen klären. Sie selbst entschied sich mit Stichentscheid für den Aufschub bis im Spätsommer statt bis im Mai. Den Ausschlag hätten terminliche Gründe gegeben, sagte Galladé.

Offene Fragen hat die SIK namentlich zu Garantien und Absicherungen des Geschäfts. Klären soll das zuständige Verteidigungsdepartement auch die Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten und den Zahlungsplan. Offene Fragen gibt es auch zu den Kompensationsgeschäften.

Laut Galladé stellt sich eine Mehrheit hinter den Gripen-Kauf. Die Schweiz brauche einen wirksamen Luftschirm, und der schwedische Kampfjet sei das geeignete Gerät dafür. Die Minderheit der SIK findet, dass die Schweiz derzeit keine neuen Kampfflugzeuge benötigt. Die SIK trat mit 16 zu 9 Stimmen auf die Vorlage ein.

Der Bundesrat beantragt für den Kauf von 22 schwedischen Gripen-Kampfjets einen Verpflichtungskredit von 3,126 Milliarden Franken. Der Ständerat hatte dem Erwerb des Kampfflugzeuges in der Frühjahrssession zwar knapp zugestimmt, aber die Ausgabenbremse nicht gelöst.

tafi (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=582694

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