Mammutprogramm für Bundesräte am WEF

Bundespräsident Ueli Maurer richtet am Mittwochabend Grussworte der Schweizer Landesregierung an die WEF-Teilnehmer. Er plant rund ein Dutzend Treffen mit Staatspräsidenten und Premierministern, unter anderen mit dem russischen Premierminister Dmitri Medwedew, wie die Bundeskanzlei mitteilte.

Russland hat dieses Jahr den Vorsitz der G20 inne, dem Zusammenschluss der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Dank Russland kann die Schweiz heuer erstmals an den Treffen der Finanzminister und Zentralbankgouverneure der G20 teilnehmen.

Widmer-Schlumpf trifft Schäuble

Bei den Gesprächen von Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf stehen vor allem finanz- und fiskalpolitische Fragen im Zentrum.

Mit dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble dürfte insbesondere das Scheitern des Steuerabkommens thematisiert werden, mit dem französischen Finanzminister Pierre Moscovici nicht zuletzt die Pauschalbesteuerungen, welche Frankreich unterbinden will.

Zusammen mit Nationalbank-Präsident Thomas Jordan wird Widmer-Schlumpf mit IWF-Direktorin Christine Lagarde sprechen. Gemeinsam mit Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann ist zudem ein Treffen mit EU-Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier geplant.

Schneider-Ammann will mit diversen Amtskollegen und auch mit OECD-Generalsekretär Angel Gurría zusammenkommen. Die Pariser Industriestaaten-Organisation hat der Schweiz kürzlich erneut vorgeworfen, sich in Steuerfragen nicht genügend zu bewegen.

Wieder «Mini-WTO-Treffen»

Wie in den letzten Jahren versucht Schneider-Ammann im Rahmen eines «Mini-WTO-Treffens» in Davos der stockenden Liberalisierung des Welthandels neuen Schub zu verleihen. Erwartet werden an der Aussprache rund 25 Minister, allerdings fehlen hochrangige Vertreter der USA. Geplant ist, Vorbereitungen der WTO-Ministerkonferenz vom Dezember in Bali zu treffen.

Die Energiezukunft steht im Zentrum der Agenda von Bundesrätin Doris Leuthard. Am Donnerstag leitet sie eine Diskussionsrunde zum Thema Energieeffizienz.

Aussenminister Didier Burkhalter nimmt mit Bundespräsident Maurer an verschiedenen Treffen mit Staats- und Ministerpräsidenten teil. Er wird auch seinen deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle sprechen und an einem Forum UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon begegnen.

Als sechster Bundesrat in Davos wird Alain Berset unter anderen den EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration treffen und mit ihm namentlich die Koordination der Sozialversicherungen sowie Fragen der Altersvorsorge ansprechen.

«Einmalige Möglichkeit»

Von der siebenköpfigen Landesregierung reist einzig Justizministerin Simonetta Sommaruga nicht nach Davos. Sie macht dafür den Solothurner Filmtagen ihre Aufwartung.

Der Bundesrat begründet seine grosse Delegation damit, dass das WEF eine einmalige Möglichkeit biete, «in der Schweiz in einem besonderen Rahmen die Beziehungen zu vielen hochrangigen Persönlichkeiten zu pflegen».

bert (Quelle: sda)

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