Chuck Hagel muss sich auf einen Kampf gefasst machen

«Die Nominierung des Präsidenten ist ein Schlag ins Gesicht», sagte der republikanische Senator Lindsey Graham. «Ich denke, das ist eine unglaublich kontroverse Entscheidung.»

Wie diese Woche bekannt wurde, fiel Obamas Wahl auf Chuck Hagel, eine altbekannte Persönlichkeit in Washingtons Politiklandschaft, der sowohl Erfahrungen im Militär, in der Politik als auch an der Hochschule mitbringt.

Hagel, 66, hat den Krieg auf die harte Tour kennengelernt: Gemeinsam mit seinem Bruder diente er als Soldat in Vietnam, wo sich beide gegenseitig das Leben retteten. Fünf Mal wurden sie im Dschungel des Mekong-Deltas verwundet; fünf «Purple Hearts», die Verwundetenabzeichen der US-Streitkräfte, brachten die beiden mit nach Hause. Sollte Hagel als Verteidigungsminister bestätigt werden, wäre er der erste Veteran in der Geschichte der USA, der von einem niedrigen Rang in der Armee in den Chefposten des Pentagon aufsteigen würde.

Hagel wurde zwei Mal zum republikanischen Senator des Bundesstaates Nebraska gewählt und unterrichtet inzwischen angehende Diplomaten an der renommierten Georgetown University in Washington.

Unterstützung beider politischen Lager

In der Regel kann ein demokratischer Präsident, der einem Republikaner einen hohen Posten anbietet, auf Unterstützung beider Lager hoffen. Dieses Mal ist es allerdings anders. Zu Hagels schärfsten Kritikern zählen einige ehemalige Senatskollegen aus den eigenen Reihen. Seit Wochen rufen sie den Wählern in Erinnerung, bei welchen aussenpolitischen Themen Hagel von Washingtons offiziellem Konsens abgerückt ist; teilweise liegen diese Ereignisse Jahre zurück.

Einst befürwortete er Amerikas Krieg im Irak und die Entscheidung, Saddam Hussein zu stürzen, doch mittlerweile sagt Hagel, er bereue diese Entscheidung. . Verhandlungen mit Iran und Syrien sind seiner Meinung nach entscheidend für die Interessen Amerikas im Nahen Osten. Er hat Israels Regierung dazu aufgefordert, die Verhandlungen mit den Palästinensern weiterzuführen. Zudem hat er sich 2006 beschwert, dass «die jüdische Lobby viele Abgeordnete in Washington einschüchtern würde».

«Frieden entsteht, indem man sich mit Menschen auseinandersetzt», sagte er 1998. «Frieden entsteht nicht am anderen Ende eines Bajonetts oder eines Gewehrlaufs.»

Hagels Gegner haben sich bereits in Position gebracht. Schon vor der offiziellen Nominierung des Kandidaten veröffentlichte die pro-isrealische Lobbygruppe «Organisation Emergency Committee for Israel», einen gegen Hagel gerichteten Werbespot im Fernsehen und kaufte die Internetseite www.chuckhagel.com als Plattform, um die Nominierung zu bekämpfen.

Schicksal hängt von der Entscheidung des Senats ab

Hagels Schicksal hängt nun von der Entscheidung des Senats ab, der die Ernennung bestätigen muss. In dieser Kammer stellen Obamas Demokraten die Mehrheit. Trotz der Vorbehalte mancher Abgeordneter geht man davon aus, dass die meisten Demokraten am Ende die Entscheidung des Präsidenten unterstützen werden. Das Ergebnis könnte jedoch knapp ausfallen.

Schwieriger dürfte es mit den Republikanern werden, denn sie haben die Möglichkeit, Hagel in den öffentlichen Anhörungen des langen Bestätigungsprozesses eingehend zu befragen. Einige Abgeordnete haben bereits angekündigt, dass sie Hagels Ansichten genau unter die Lupe nehmen wollen. Ausserdem könnten sie versuchen, die entscheidende Wahl im Bestätigungsverfahren zu verhindern.

Der Kriegsskeptiker Hagel würde das Amt des Verteidigungsministers zu einem Zeitpunkt antreten, an dem sich das Land aus zwei Kriegen zurückzieht: Die US-Truppen haben den Irak bereits verlassen; der Militäreinsatz in Afghanistan soll bis 2014 abgewickelt sein.

Obamas Amerika hat genug vom Krieg und bekommt nun vielleicht einen Verteidigungsminister, dem es ebenso geht. Dennoch muss sich Hagel auf einen gewaltigen Kampf gefasst machen.

Jonathan Mann
Dieser Text stammt von Jonathan Mann, Moderator und Journalist bei CNN International. Seine Kolumne steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.
 

Kolumne von Jonathan Mann (Quelle: CNN-News)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=571068

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