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Mittwoch, 12. Dezember 2012 / 11:07:00
Abfuhr für GSoA-Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht
Bern - Schweizer Männer sollen auch in Zukunft Militärdienst leisten müssen. Der Nationalrat hat die GSoA-Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht am Mittwoch mit 121 zu 56 Stimmen bei 6 Enthaltungen abgelehnt. Die Debatte zur Initiative hatte sich über zwei Tag hingezogen.
Gemäss Initiative sollen Militär- und Zivildienst freiwillig sein, und zwar für Männer wie für Frauen. Das Milizsystem würde beibehalten, die Schaffung einer Berufsarmee ist nicht vorgesehen. Für die bürgerlichen Gegner der Initiative kommt dies einer Abschaffung der Armee gleich.
SP und Grüne, die die Initiative unterstützen, bestritten dies. Sie sehen in der Wehrpflicht einen «alten Zopf», den es abzuschneiden gilt, da die Wehrpflicht faktisch gar nicht mehr existiere. Wie der Bundesrat zeigte sich aber auch die Mehrheit des Nationalrats überzeugt, das die Sicherheit der Schweiz mit einer Freiwilligenarmee nicht gewährleistet werden kann.
Erfolglos wurde mit zwei direkten Gegenvorschlägen ein Mittelweg gesucht. Eine Kommissionsminderheit beantragte, einen für Männer obligatorischen Bürgerdienst einzuführen, der in Armee, Polizei, Feuerwehr oder als Zivildienst geleistet werden kann. Der Grüne Alec von Graffenried (BE) schlug einen Militär- oder wahlweise zivilen Ersatzdienst von 10 Wochen vor. Das Geschäft geht nun an den Ständerat.
alb (Quelle: sda)
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