Finma-Chef Raaflaub sieht Zeit für Regulierung knapp werden

«Die Phase der Strenge, ausgelöst durch die schwerwiegenden Erfahrungen aus der Finanzkrise, scheint mir etwas vorbei zu sein», sagte Raaflaub. «Man spürt, dass das Pendel wieder in die Gegenrichtung schwingt.» Eine Aufweichung der «Too-big-to-fail»-Vorlage sei indes noch nicht zu befürchten.

Raaflaub sprach über den Druck, den Banken auf die Aufsichtsbehörde ausübten. «Es gibt immer wieder Versuche der Beaufsichtigten (...), Einfluss auf die Aufsichtsbehörde zu nehmen.» Dies geschehe allerdings selten direkt. «Druck wird vielmehr häufig über die Öffentlichkeit oder auch über die Politik ausgeübt, zum Beispiel in Form von Lobbying.» Damit müsse die Aufsichtsbehörde jedoch umgehen können.

Auf einem guten Weg

Die Arbeiten an den Plänen zur Rettung von systemrelevanten Teilen der Grossbanken schritten voran, sagte Raaflaub. «Wir sind aber noch nicht am Punkt angelangt, wo man sagen könnte, der Notfallplan funktioniere.»

Auch beim Steuerstreit mit den USA sind die Banken laut Raaflaub noch nicht aus dem Schneider. «Ich kann keine Entwarnung geben», sagte er. Letztlich liege es in der Verantwortung der Banken, die Rechtsrisiken ihres internationalen Geschäfts zu kontrollieren. Wo die Institute solche Risiken in der Vergangenheit in Kauf genommen hätten, erwarte die Finma eine gründliche Aufarbeitung.

knob (Quelle: sda)

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