Freitag, 21. September 2012 / 15:56:00
Schweizer Handgranaten gelangten aus Jordanien nach Syrien
Bern - Der Verdacht hat sich bestätigt: Schweizer Handgranaten sind nach Syrien gelangt. Dies haben Abklärungen ergeben, die eine Untersuchungskommission der Schweiz und der Vereinigten Arabischen Emirate durchführten.
Demnach handelt es sich bei den in Syrien aufgetauchten Handgranaten um Schweizer Granaten, die in den Jahren 2003/2004 an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) geliefert wurden.
Die VAE hätten 2004 einen Teil davon an Jordanien verschenkt, schreibt das Volkswirtschaftsdepartement (EVD) in einer Mitteilung vom Freitag. Von dort aus seien die Handgranaten offenbar nach Syrien gelangt.
Der Rüstungskonzern RUAG hatte damals insgesamt 225'162 Handgranaten geliefert. Die VAE unterzeichneten dafür eine Nichtwiederausfuhr-Erklärung. Schenkungen sind allerdings in Nichtwiederausfuhr-Erklärungen erst seit 2006 explizit untersagt.
Der Bundesrat will nun Massnahmen treffen, um «wirkungsvoller als bisher» sicherzustellen, dass aus der Schweiz ausgeführtes Kriegsmaterial nicht weitergegeben wird. Sie will sich ausbedingen, vor Ort Überprüfungen des ausgeführten Kriegsmaterials vornehmen zu können.
Export wieder möglich
Den Export von Kriegsmaterial in die VAE stoppen will der Bundesrat nicht: Die hängigen Gesuche werden wieder bearbeitet. Der Bundesrat habe entschieden, dass das vorübergehend ausgesetzte Bewilligungsverfahren wieder aufgenommen werden könne, schreibt das EVD.
Nach Medienberichten Anfang Juli über die Handgranaten in Syrien hatte das SECO einen Exportstopp von Kriegsmaterial in die VAE verfügt. Davon betroffen waren rund 20 bereits erteilte Bewilligungen.
Mitte Juli hob das SECO die Blockierung der bereits erteilten Bewilligungen auf. Hängige Gesuche blieben hingegen blockiert. Die Vereinigten Arabischen Emirate waren 2011 der grösste Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern.
laz (Quelle: sda)
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