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Mittwoch, 4. Juli 2012 / 17:52:18
Schweiz stoppt Kriegsmaterialexporte in Arabische Emirate
Bern - Nach Medienberichten über Schweizer Handgranaten in Syrien hat die Schweiz ihre Kriegsmaterialexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) per sofort gestoppt. Der Bund nimmt an, dass die besagten Handgranaten in Syrien aus einer Lieferung an die VAE aus dem Jahr 2003 stammen.
Damals seien insgesamt 225'162 Handgranaten an die Armee der VAE ausgeführt worden, teilte das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) am Mittwoch mit. Die emirischen Streitkräfte hätten allerdings eine Nichtwiederausfuhr-Erklärung unterzeichnet.
Weil die Beweislage noch ungesichert ist, verfügte das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) einen provisorischen Exportstopp. Allerdings wurden auch bereits erteilte Bewilligungen, die noch nicht oder nicht vollständig benutzt worden sind, von den Firmen zurückverlangt.
Foto von Ruag-Handgranate
Die «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» hatten am Sonntag berichtet, die Freie Syrische Armee (FSA) setze im Kampf gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad Schweizer Handgranaten ein. Die Journalisten beriefen sich dabei auf ein Foto, das ihnen von einem Reporter aus Syrien zugespielt worden sei.
Seit Inkrafttreten des geltenden Kriegsmaterialgesetzes am 1. April 1998 ist aus der Schweiz offiziell kein Kriegsmaterial mehr nach Syrien exportiert worden.
knob (Quelle: sda)
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