«Syrien befindet sich im Krieg»

Im Krieg müsse jedes politische Handeln darauf abzielen, den Konflikt zu gewinnen, sagte Assad in der im Staatsfernsehen übertragenen Ansprache. Sein zuvor ernanntes neues Kabinett wies er an, sich mit aller Kraft zur Niederschlagung des Aufstandes gegen ihn einzusetzen.

Bislang hatte Assad den Volksaufstand als eine Rebellion verstreuter und durch das Ausland finanzierter Kämpfer dargestellt. Forderungen westlicher Staaten nach einem Rücktritt wies der Präsident erneut zurück.

Der Westen nehme nur und gebe nichts zurück, das sei immer wieder bewiesen worden. «Wir streben gute Beziehungen zu allen Staaten an, aber uns muss immer klar sein, was unsere Interessen sind», sagte Assad.

«Kommunikation verbessern»

Nach den Worten des Präsidenten kommuniziert die Regierung ihre Reformpläne nicht ausreichend - und sorgt so für Unmut in der Bevölkerung. «Wenn wir transparent kommunizieren, werden die Bürger uns verstehen und unterstützen.»

Werde die Politik aber nicht ausreichend erklärt, könnten die Syrer die Fähigkeiten der Regierung nicht richtig einschätzen und sie nicht objektiv bewerten.

Alle internationalen Bemühungen, den Konflikt zu entschärfen, sind bislang erfolglos verlaufen. Eine vereinbarte Waffenruhe wird weder von der Regierung noch der Opposition eingehalten.

Der Grossraum Damaskus erlebte am Dienstag die schwersten Kämpfe seit Beginn der Erhebung vor 16 Monaten, wie Oppositionelle berichteten. Dort seien Panzer und gepanzerte Fahrzeuge in Stellung gegangen. Zudem verurteilte die Nato den Abschuss eines türkischen Aufklärungsflugzeugs durch Syrien, verzichtete aber auf die Androhung militärischer Gewalt.

bg (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=547568

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