Piraten erobern auch den Landtag von Schleswig-Holstein

Die FDP brach ihre Serie von Wahlniederlagen und übersprang mit Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki deutlich die Fünf-Prozent-Hürde. Die Piratenpartei setzte ihren Siegeszug fort und zog erstmals ins Kieler Parlament ein.

Es ist nun der dritte Landtag mit einer Piratenfraktion. Die Linke muss hingegen nach nur zweieinhalb Jahren aus dem Parlament ausscheiden.

Laut ARD-Hochrechnung kam die CDU auf 30,5 Prozent, die SPD lag knapp dahinter mit 29,7 Prozent. Die Grünen erreichten danach 13,8 Prozent - es wäre ein Rekordergebnis für die Ökopartei im hohen Norden.

Die FDP verlor zwar die Hälfte ihrer Wähler im Vergleich zu 2009, brach aber mit 8,5 Prozent ihre Serie von Wahlschlappen. Die Liberalen waren bei den jüngsten vier Landtagswahlen aus dem Parlament geflogen.

Die Piraten erreichten laut ARD 8,2 Prozent. Der Südschleswigsche Wählerverband SSW kam auf 4,6 Prozent der Stimmen. Die Partei der dänischen Minderheit ist von der Fünf-Prozent-Regelung befreit. Die Linke kam laut ARD auf lediglich 2,4 Prozent.

Die ZDF-Hochrechnung ergab für die CDU 30,5 Prozent und für die SPD 30,3 Prozent. Die Grünen erreichten laut ZDF 13,3 Prozent der Stimmen, die FDP 8,5 Prozent. Die Piraten kamen demnach auf 8,4 Prozent, der SSW auf 4,5 Prozent, die Linke auf 2,5 Prozent.

Bei der letzten Landtagswahl 2009 hatte die CDU mit 31,5 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die SPD kam damals auf 25,4, die FDP auf 14,9 und die Grünen auf 12,4 Prozent. Die Linke errang 6 Prozent, der SSW 4,3, die Piraten erreichten damals 1,8 Prozent.

Die vorzeitige Neuwahl im Norden war nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts notwendig geworden. Die Richter hatten im August 2010 das Landeswahlgesetz für verfassungswidrig erklärt, weil es eine ungleiche Stimmengewichtung ermöglicht und eine deutliche Überschreitung der in der Verfassung festgeschriebenen Höchstzahl von 69 Mandaten erlaubt.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=540763

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