Montag, 11. Juni 2012 / 22:16:30
Koalitionsvertrag der «Dänen-Ampel» in Kiel unterzeichnet
Kiel - Der Weg zur Wahl des SPD-Politikers Torsten Albig zum Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins ist endgültig frei. Die Spitzen von SPD, Grünen und des Südschleswigschen Wählerverbands SSW unterzeichneten am Montagabend in Kiel offiziell den Koalitionsvertrag.
Danach zeigte sich Albig überzeugt, dass bei der Wahl am Dienstag die knappe Einstimmen-Mehrheit des Bündnisses stehen wird. Es werde auch nur einen Wahlgang geben, sagte der 49-Jährige: «Wir haben eine Mehrheit, und diese Mehrheit muss dann auch stehen».
Die Parteivorsitzenden Ralf Stegner (SPD), Marlene Löhr (Grüne) und Flemming Meyer (SSW) betonten bei der Vertragsunterzeichnung, ihre Parteien wollten die nächsten fünf Jahre gemeinsam regieren.
Es ist das erste Mal, dass der SSW (Südschleswigscher Wählerverband), die Partei der dänischen und friesischen Minderheit, mitregiert. Die Minderheiten in ganz Europa schauten deshalb nach Kiel, meinte Meyer.
Im Landtag haben SPD (22), Grüne (10) und SSW (3) zusammen 35 Mandate. Da es insgesamt 69 Sitze gibt, braucht Albig auch mindestens 35 Stimmen. Die CDU hat 22 Mandate, FDP und Piraten je 6.
2005 hatten die jetzigen Bündnispartner schon einmal eine Einstimmen-Mehrheit. Damals wollte der SSW aber noch nicht mitregieren, sondern eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren. Dies scheiterte, weil der SPD-Amtsinhaberin Heide Simonis in vier demütigenden Wahlgängen stets eine Stimme aus dem eigenen Lager fehlte.
fest (Quelle: sda)
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