Damaskus sieht Protestbewegung «ein für alle Mal» gescheitert

Inzwischen habe der Kampf um die Wiederherstellung der Stabilität und den Aufbau eines neuen Syrien begonnen, sagte Makdessi laut Sana bereits am Freitag im syrischen Staatsfernsehen. Die Armee mache nichts anderes, als «sich zu verteidigen» und die Bevölkerung zu beschützen.

Sobald die Sicherheit und der «zivile Frieden» wieder hergestellt seien, würden sich die Truppen aus den Wohnvierteln zurückziehen, sagte der Ministeriumssprecher. «Unser Ziel ist jetzt, Stabilität und Perspektiven für Reformen und Entwicklung in Syrien zu schaffen, zugleich müssen andere daran gehindert werden, den Reformweg zu untergraben.»

Die syrische Führung um Präsident Baschar al-Assad lässt seit mehr als einem Jahr eine Protestbewegung brutal unterdrücken. Dabei kamen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten seither fast 10'000 Menschen ums Leben. Damaskus rechtfertigt das Vorgehen mit dem Kampf gegen «Terroristen».

Wieder Kämpfe in der Hauptstadt

Auch am Samstag starben bei Angriffen laut Aktivisten landesweit mindestens neun Menschen, die meisten in der Unruheprovinz Idlib nahe der Grenze zur Türkei. Auch in Damaskus habe es erneut Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen gegeben, hiess es. Nach Angaben von Oppositionellen kam es sowohl im Stadtzentrum als auch in den Aussenbezirken zu Gefechten.

Auch die Angriffe der Armee des Assad-Regimes auf das Viertel Al-Chalidija in der Protesthochburg Homs dauerten demnach an. In der südlichen Provinz Daraa seien Gefechte ausgebrochen, nachdem Rebellen einen regimetreuen Soldaten getötet hätten.

Die internationale Gemeinschaft versucht derzeit, Syrien zu einer Umsetzung des Friedensplans des UNO-Sondergesandten Kofi Annan zu bringen. Dieser sieht unter anderem den Rückzug der Regierungstruppen aus Protesthochburgen, den Zugang für Helfer zu Kampfzonen und die Freilassung von Gefangenen vor. Täglich soll es zudem eine zweistündige Waffenpause geben.

In Saudi-Arabien stimmte sich US-Aussenministerin Hillary Clinton weiter mit dem Königshaus über das gemeinsame Vorgehen ab. Riad vertritt zusammen mit dem Golfstaat Katar einen harten Kurs gegen Assad. Im Laufe des Tages waren noch Beratungen Clintons mit den Mitgliedern des Golfkooperationsrates (GCC) - neben den Saudis auch Oman, Kuwait, Katar, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate - vorgesehen.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=535914

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