Arabischer Gipfel ohne Strategie für Syrien

Sie beliessen es auf ihrer Konferenz am Donnerstag in Bagdad bei Appellen an das syrische Regime und die Opposition zum Dialog. Die Gipfelteilnehmer sprachen sich zwar für eine Machtübergabe in Damaskus aus, forderten aber nicht den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad. Zudem lehnte die Liga jede «ausländische Einmischung» im Syrien-Konflikt ab.

Zu Beginn des Gipfels in der hermetisch abgeriegelten Grünen Zone der irakischen Hauptstadt wurde Syrien aufgefordert, den Friedensplan von Kofi Annan nach dessen Annahme auch umzusetzen. Der Plan sieht unter anderem die Freilassung aller politischen Gefangenen und eine von den UNO überwachte Waffenruhe vor.

Assads Bedingung

Syriens Präsident Assad knüpft aber Bedingungen an die Umsetzung des Friedensplans, wie am Donnerstag bekannt wurde. Er sei für den Plan, zitierte die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana aus einem Brief Assads an die Staats- und Regierungschefs der Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien und China.

Allerdings müssten «die Länder, die die bewaffneten Gruppen mit Geld und Waffen unterstützen, überzeugt werden, dies sofort zu unterlassen». Die Führung in Damaskus macht vom Ausland unterstützte «Terroristen» für die Gewalt in Syrien verantwortlich.

Verschiedene Ansätze

Über das weitere Vorgehen gibt es in der Arabischen Liga unterschiedliche Ansichten. Saudi-Arabien und Katar sind für eine Bewaffnung der syrischen Opposition. Algerien und Irak fordern mehr Zurückhaltung. Sie befürchten ansonsten eine Ausweitung der Kämpfe über die syrischen Grenzen hinaus.

Das Gipfeltreffen der Liga war das erste seit über 20 Jahren im Irak. Zahlreiche Staatsoberhäupter der 22 Mitgliedstaaten hatten abgesagt, aus Sicherheitsgründen oder wegen Differenzen mit der Regierung im Irak. Zu Beginn des Treffens schlug eine Mörsergranate ausserhalb der Grünen Zone ein. Verletzt wurde niemand.

bg (Quelle: sda)

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