SVP Widen provoziert mit fremdenfeindlichen Sprüchen

Die Sprüche waren auf der Internetseite der SVP Widen unter der Rubrik «RealSVP» aufgeführt, wie die Zeitung «20 Minuten» am Montag berichtete. Unter anderem stand «Wir finden Rassismus ja auch schlecht, sagen wir zumindest», wobei «Rassismus» und «Ja» in Grossbuchstaben und vergrössert geschrieben waren.

Neben den Worten war das offizielle SVP-Logo aufgeführt. Die Ortspartei von Widen AG hat die Sprüche nicht selbst erfunden. Sie waren bereits zuvor auf einem Internet-Satireportal aufgeschaltet.

Die SVP Schweiz kommentierte den Inhalt der Sprüche nicht. Dass sie nicht mehr auf der Website seien, sei Zeichen genug, sagte Silvia Bär, stellvertretende Generalsekretärin der SVP Schweiz, am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Aargauer SVP-Präsident distanziert sich

Auch die Kantonalpartei und er persönlich distanzierten sich von diesen Äusserungen, sagte Thomas Burgherr, designierter Präsident der SVP Aargau, auf Anfrage. Er habe noch keinen Kontakt zur SVP Widen gehabt, werde diesen aber noch suchen.

Die SVP Aargau stehe für eine saubere Politik und wolle sich anständig verhalten, sagte Burgherr. Zwar stelle auch er eine Ausländerproblematik fest. Diese müsse man jedoch anders angehen.

Post von der Rassismus-Kommission

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) schreibe einen Brief an die SVP Schweiz, sagte die Präsidentin und frühere Genfer FDP-Nationalrätin Martine Brunschwig Graf auf Anfrage. Sie stellt der Aargauer Staatsanwaltschaft eine Kopie zu.

Die Äusserungen seien wahrscheinlich gesetzeswidrig gewesen. Die EKR selber wird allerdings keine Anzeige machen, wie Brunschwig Graf weiter sagte. Die EKR wolle von der SVP wissen, wie solche Inhalte in Zukunft vermieden werden könnten.

knob (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=530317

In Verbindung stehende Artikel: