stellenmarkt.ch
Legal Counsel Trading 60-100%
Repower ist eines der führenden Energieunternehmen der Schweiz. Als Arbeitgeberin setzt Repower auf Eigeninitiative und Vertrauen, um die Kreativität...   » Weiter
Gerichtsschreiberin / Gerichtsschreiber mit der Hauptsprache Deutsch
80%-100% / St. Gallen Sie interessieren sich für öffentliches Recht und haben Freude an der Redaktion von Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts....   » Weiter
Regulatory Affairs Manager (60-100%)
Darauf dürfen Sie sich freuen : Sie werden Teil eines hoch motivierten und professionellen Teams mit viel Leidenschaft und Kompetenz Innovatives...   » Weiter
Manager Regulatory Affairs 80 - 100 % (w/ m/ d)
Getreu der Vision "We drive innovation to improve people's lives" liefern die Hamilton Unternehmen seit 1950 Lösungen für die Gesundheitsbranche. Wir...   » Weiter
Gerichtsschreiberin / Gerichtsschreiber mit Hauptsprache Deutsch
60%-100% / St. Gallen Sie verfolgen die Rechtsprechung auf Bundesebene und möchten diese mit Ihrer sorgfältigen sowie strukturierten Arbeitsweise in...   » Weiter
Gerichtsschreiberin / Gerichtsschreiber mit Hauptsprache Französisch
80%-100% / St. Gallen Leben in der Ostschweiz - Arbeiten in Französisch! Sie verfolgen die Rechtsprechung auf Bundesebene und möchten diese in der...   » Weiter
Steuerkommissär/ -in für Landwirte
<h1 id="bTitle" class="smartEditable">Steuerkommissär/ -in für Landwirte <h2 id="bSubTitle" class="smartEditable">Steuerverwaltung (Abteilung...   » Weiter
Sachbearbeiter/ -in Wertschriftenbesteuerung
<h1 id="bTitle" class="smartEditable">Sachbearbeiter/ -in Wertschriftenbesteuerung <h2 id="bSubTitle" class="smartEditable">Steuerverwaltung | 80-100...   » Weiter
» Mehr freie Stellen
Stellenmarkt
Presse
Inland
Wirtschaft
Ausland
Sport
Kultur
Internet
Boulevard
Wetter

Fussball
Formel 1
Radfahren

Telekommunikation
Informatik
Arbeitsmarkt
Immobilien
Reisen

Publireportage
Kultur
Gewerbe
Hotels
Shopping
Freizeit
Verkehr
Bildung
Soziales
Politik
Presse
Impressum
Datenschutzerklärung



Kostuem HANNIBAL LECTER KOSTÜM
HANNIBAL LECTER KOSTÜM
Fasnacht
Kostüme

 

Fussball-Trikots aus den 60er und 70er Jahren. Kult und Style pur!

DDR SHIRT
 

schatzsuche.ch
Gratis-Wettbewerb
Flugreise für 2 Personen & 100 Tagespreise zu gewinnen!
Spielspass pur!
schatzsuche.ch Gewinnspiel
 

www.auskunft.ch
Internetsuche:

Kanton SG
Schweiz



News - powered by news.ch


Der ungarische Regierungschefs Viktor Orban sagte einige Änderungen an den von der EU-Kommission beanstandeten Gesetzen zu.

Abbildung vergrössern

 
www.stimmrechte.info, www.ungarn.info, www.entzug.info, www.droht.info

.swiss und .ch Domains - Jetzt registrieren!

Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene Internet Präsenz aufbauen? Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!




 
Shopping - Geschenktipps und weiteres

The Empire Strikes Back Fear and Loathing in Las Vegas

 The Empire Strikes Back
 Fear and Loathing in Las Vegas



Donnerstag, 16. Februar 2012 / 21:40:49

Ungarn droht Entzug der Stimmrechte

Strassburg - Das Europaparlament will die umstrittene Verfassungsänderung in Ungarn genau unter die Lupe nehmen. Der Ausschuss für Bürgerrechte solle prüfen, ob und inwieweit die Neuregelungen etwa die Unabhängigkeit der Justiz oder die Pressefreiheit einschränken, beschloss das Strassburger Parlament.

Der ungarischen Regierungschefs Viktor Orban will sich in einem Brief zu der Kritik der EU-Kommission äussern. Falls die Überprüfung ergibt, dass die rechtskonservative ungarische Regierung den EU-Vertrag verletzt, will das Parlament juristische Schritte gegen das osteuropäische Land beantragen.

Dazu könne der Artikel 7 des EU-Vertrags angewandt werden, heisst es in der Entschliessung des Europaparlaments vom Donnerstag. Er sieht Sanktionen, bis hin zum Entzug der Stimmrechte im Ministerrat, für den Fall vor, dass ein Land demokratische Grundsätze der EU dauerhaft verletzt.

Politisches Neuland

Die Sanktionen können vom Ministerrat beschlossen werden, in dem die EU-Staaten vertreten sind. Bisher wurde dieser Artikel aber nie angewandt.

Auch die EU-Kommission hatte eine Überprüfung der umstrittenen Rechtsvorschriften angekündigt und Mitte Januar drei Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Im Visier sind dabei drei Gesetze, die die Unabhängigkeit der Notenbank, der Justiz und der Datenschutzbehörde betreffen. Die ungarische Regierung hatte diese Gesetze im Zuge der Verfassungsreform im Schnellverfahren durchs Parlament gebracht.

Orban verspricht Änderungen

Orban sagte am Donnerstag im Radio MR1, die ungarische Regierung habe ein Schreiben vorbereitet, das am Freitag nach Brüssel geschickt werde. Er sagte erneut einige Änderungen an den von der EU-Kommission beanstandeten Gesetzen zu.

Grundlegende «Neuheiten» werde es aber nicht geben. Insgesamt erwarte er «relativ einfache» Verhandlungen mit Brüssel. Zur umstrittenen neuen Pensionsregelung für Richter sagte Orban, dass in Ungarn eine «grundlegende Rentenreform» in Arbeit sei, «die auch die Richter betrifft».

asu (Quelle: sda)

  • Artikel per E-Mail versenden
  • Druckversion anzeigen
  • Newsfeed abonnieren
  • In Verbindung stehende Artikel:


    EU will Ungarn Subventionen streichen
    Mittwoch, 22. Februar 2012 / 13:58:22
    [ weiter ]
    Volksmenge jubelt für Viktor Orban
    Samstag, 21. Januar 2012 / 19:21:00
    [ weiter ]
    EU-Verfahren gegen Ungarn
    Dienstag, 17. Januar 2012 / 15:48:00
    [ weiter ]
    Ungarn setzt Verfassung trotz internationaler Kritik in Kraft
    Sonntag, 1. Januar 2012 / 16:28:16
    [ weiter ]
     


     
     
     
     
     

    Foto: hpgruesen (Pixabay License)

    Publireportage

    Mit dem Privatjet durch Europa

    Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem. [ weiter ]

     
     


    World-class Startups. Swiss Made.
    venturelab AG
    Kesslerstrasse 9, 9000 St. Gallen

     
    Firma genial einfach gründen und Erfolg versprechend starten.
    IFJ Institut für Jungunternehmen
    Schützengasse 10, 9000 St. Gallen


    Das unabhängige Elektronische Medienhaus aus St.Gallen.
    VADIAN.NET AG
    Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen


    Die Schweizer Hotel-Plattform
    hotel.ch
    Katharinengasse 10, 9000 St. Gallen

     
    Expanding Business Horizons
    Greater Zurich Area AG
    Limmatquai 122, 8001 Zürich

    1 bis 5 (von 4'131 Einträgen)

     Weiter 
     
     
     
    Mit Ihrem Eintrag präsentieren Sie Ihr Unternehmen in einem sehr attraktiven und dynamischen Umfeld von innovativen Unternehmen. Nutzen Sie jetzt Ihre Chance, attraktive Geschäftspartner für den zukünftigen Erfolg kennen zu lernen.

    © 2024 by St.Gallen
    online
    alle Rechte vorbehalten

    Ein Service der VADIAN.NET AG

    webdesign © 1997-2024
    by VEBTREX

    nach oben

    Stellenmarkt | Kredit | Leasing | Hotel | Seminare | Veranstaltungen
    Domain registrieren | Markenregister | Marktplatz
    SMS Blaster | Einkaufen | Feedback | Jobs | Werbung | Impressum