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Samstag, 21. Januar 2012 / 19:21:00
Volksmenge jubelt für Viktor Orban
Budapest - Zehntausende Menschen haben am Samstag in Budapest ihre Sympathie für den rechts-konservativen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban bekundet. Sie zogen in einem Schweigemarsch vom Heldenplatz zum Parlament am Kossuth-Platz. Reden wurden nicht gehalten.
Zu dem sogenannten «Friedensmarsch» hatten einige ultra-rechte Persönlichkeiten aufgerufen, die Orban unterstützen. Sie wollten den Regierungschef damit gegen Kritik der Europäischen Union (EU) und ausländischer Medien in Schutz nehmen.
Die Demonstranten trugen Transparente mit Aufschriften wie «Hände weg von Ungarn!», «Wir werden keine Kolonie sein» oder «Wir lieben Viktor Orban».
Am vergangenen Dienstag hatte die EU-Kommission drei Schnellverfahren gegen Ungarn wegen mutmasslicher Verletzung der EU-Verträge auf den Weg gebracht. Unter anderen beanstandet Brüssel ein neues Gesetz, das die Unabhängigkeit der ungarischen Notenbank beeinträchtigt. Orban hatte unter dem Druck aus Brüssel angekündigt, die Gesetze zu ändern.
Kritik wegen Verfassung
Allgemein wird Orban im In- und Ausland wegen seiner autoritären Ambitionen kritisiert. Die zu Jahresbeginn in Kraft getretene neue Verfassung dient nach Ansicht von Kritikern dazu, Orbans Macht über die gegenwärtige Legislaturperiode hinaus festzuschreiben. Auch die Einschränkung der Medienfreiheit ist ein in Ungarn immer wiederkehrendes Thema.
Am 2. Januar hatten mehrere zehntausend Menschen in Budapest gegen das neue Grundgesetz demonstriert. Dies weckte im Pro-Orban-Lager den Wunsch, mit einer eigenen Demonstration zu zeigen, dass der Regierungschef unter der Bevölkerung immer noch populär ist.
bert (Quelle: sda)
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