Russland verhindert Syrien-Resolution

Auch die Protesthochburg Homs stand demnach weiter unter Beschuss, zwei Menschen wurden getötet. Das Staatsfernsehen berichtete, die Regierung sei fest entschlossen die Stabilität wieder herstellen, koste es was es wolle.

Wenige Stunden zuvor hatte der UNO-Sicherheitsrat in New York über die Krise beraten. Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad sind bislang allerdings am Widerstand Russlands und Chinas gescheitert. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sterben derzeit in Syrien täglich 40 Menschen in dem Konflikt.

Breiter Ruf nach Syrien-Resolution

Nahezu die ganze Welt fordert eine UNO-Resolution zu Syrien - doch Russland verhindert sie weiterhin. Die Sondersitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat die Fronten in dem Konflikt noch einmal deutlich gemacht.

Der Auftritt der Arabischen Liga glich einem Hilferuf an die Vereinten Nationen. «Das Töten in Syrien hat unglaubliche Ausmasse angenommen. Die Tötungsmaschine arbeitet ununterbrochen», sagte der Syrienbeauftragte, Katars Regierungschef Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani.

Unter den Todesopfern seien sogar Hunderte Kinder. «Ich glaube, nicht eines dieser Kinder war ein Mitglied einer bewaffneten terroristischen Gruppe.» Die Menschen hofften nun auf die UNO: «Das Schicksal des syrischen Volkes liegt in Ihrer Hand!»

Seit Freitag liegt dem Rat der dritte Versuch einer Resolution zur Syrien-Krise vor. Die ersten beiden Versuche der EU-Länder im Rat waren am Widerstand von China und vor allem von Russland gescheitert, die jede Kritik an ihrem Waffenkunden Syrien ablehnen.

Der jetzige Entwurf geht allerdings auf einen Plan zurück, den die Arabische Liga eine gute Woche zuvor einmütig verabschiedet hatte. Er fordert ein sofortiges Ende der Gewalt und demokratische Reformen bis hin zum Machtverzicht von Präsident Baschar al-Assad.

Einladung nach Moskau

Russland lehnt jedoch jedes Eingreifen in Syrien ab. «Mit der Russischen Föderationen wird es keine Sanktionen und keine Intervention in Syrien geben», sagte Moskaus UNO-Botschafter Witali Tschurkin. «Sanktionen sind nicht die geeigneten Mittel, das kann nur der Dialog sein», sagte der Russe.

Er lud Vertreter des Regimes und der Opposition zusammen mit denen der Arabischen Liga zu direkten Gesprächen nach Moskau ein. «Der Sicherheitsrat kann in dem Konflikt eine konstruktive Rolle spielen. Aber er sollte das Gebot der Nichteinmischung beachten.»

joge (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=527506

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